Berlin (epd). Abschiebungen in den Iran aus Deutschland finden nach Angaben des Bundesinnenministeriums verhältnismäßig selten statt. In diesem Jahr habe es bis Ende August 31 Abschiebungen gegeben, sagte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums am Freitag in Berlin. Grundsätzlich ausreisepflichtig sind nach ihren Angaben 11.589 in Deutschland lebende Iranerinnen und Iraner. Rückführungen seien zwar grundsätzlich möglich, stießen aber in der Praxis auf Hürden, sagte sie.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte sich am Donnerstag angesichts des gewaltsamen Vorgehens gegen Demonstrationen im Iran für einen Stopp von Abschiebungen in das Land ausgesprochen. „Abschiebungen in den Iran sind in der aktuellen desaströsen Menschenrechtslage nicht verantwortbar“, sagte Faeser dem „Spiegel“. Niedersachsen hatte zuvor bereits Abschiebungen in den Iran ausgesetzt. Landesinnenminister Boris Pistorius (SPD) kündigte zudem an, sich bei der nächsten Innenministerkonferenz für einen allgemeinen Abschiebestopp einsetzen zu wollen. Die Innenminister treffen sich das nächste Mal Ende November zu ihrer regulären Konferenz.
