Berlin (epd). Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat sich angesichts des gewaltsamen Vorgehens gegen Demonstrationen im Iran für einen Stopp von Abschiebungen in das Land ausgesprochen. „Abschiebungen in den Iran sind in der aktuellen desaströsen Menschenrechtslage nicht verantwortbar“, sagte Faeser am Donnerstag dem „Spiegel“. Ein Abschiebestopp sei der richtige Schritt, „über den die Länder schnellstmöglich entscheiden sollten“, ergänzte sie.
Das Mullah-Regime im Iran lasse „den friedlichen Protest mit brutaler Gewalt niederschlagen“, sagte Faeser. Junge Frauen lehnten sich „mit unfassbarem Mut gegen die Gewalt- und Unterdrückungsherrschaft auf“ und riskierten ihr Leben im Kampf für Freiheit.
Niedersachsen hatte zuvor bereits Abschiebungen in den Iran ausgesetzt. Landesinnenminister Boris Pistorius (SPD) kündigte zudem an, sich bei der nächsten Innenministerkonferenz für einen allgemeinen Abschiebestopp einsetzen zu wollen. Die Innenminister treffen sich das nächste Mal Ende November zu ihrer regulären Konferenz.
Abschiebungen in den Iran hätten in den vergangenen Jahren nur selten stattgefunden, teilte Innenminister Boris Pistorius (SDP) am Donnerstag mit. In den vergangenen zwei Jahren wurden demnach zwei jeweils männliche Personen zurückgeschickt.
