Wiesbaden (epd). Die schwarz-grüne Koalition in Hessen hat sich auf ein eigenes Landesaufnahmeprogramm für Flüchtlinge aus Afghanistan geeinigt. Wie die Grünen im Wiesbadener Landtag am Donnerstag mitteilten, können damit 1.000 Menschen aus Afghanistan Zuflucht in Hessen finden. Voraussetzung sei, dass sie familiäre Bezüge nach Hessen haben. Grünen-Fraktionschef Mathias Wagner zeigte sich zuversichtlich, dass Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) die für das Aufnahmeprogramm notwendige Genehmigung erteilen wird. Ein entsprechendes Signal gebe es schon.
„Wir stehen zu unserer Verantwortung für Menschen, die vor Krieg, Gewalt und Verfolgung fliehen müssen“, sagte Wagner zu dem mit dem Koalitionspartner CDU vereinbarten Vorhaben. Das gelte für ukrainische Flüchtlinge, man dürfe aber auch „die schreckliche Lage von vielen Menschen in Afghanistan nicht aus den Augen“ verlieren. Mit dem eigenen Landesaufnahmeprogramm mache Hessen mehr als viele andere Bundesländer „und nochmal mehr als wir im Rahmen der bundesweiten Verteilung von Flüchtlingen ohnehin schon tun“, fügte der Grünen-Fraktionschef hinzu.
Derzeit leben nach seinen Angaben rund 31.000 afghanische Staatsangehörige mit befristetem oder unbefristetem Aufenthaltstitel in Hessen. Sie könnten für ihre Angehörigen die Aufnahme in das Landesprogramm beantragen.
Die Hilfsorganisation Pro Asyl begrüßte die Initiative. Ihr Geschäftsführer Günter Burkhardt sprach von einem bundesweit bedeutsamen Signal. Er verwies darauf, dass zuvor auch Schleswig-Holstein, Bremen, Berlin und Thüringen Landesaufnahmeprogramme beschlossen hatten. „Das Bundesinnenministerium muss nun dringend seine Zustimmung geben, denn erst dann können sich Menschen um Aufnahme bewerben“, fügte Burkhardt hinzu.
