Spreetal (epd). Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht den Strukturwandel in den ostdeutschen Kohlerevieren auf einem guten Weg. Nach einem Treffen mit den Ministerpräsidenten von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg zeigte er sich am Freitag zuversichtlich, dass nach dem Kohleausstieg ausreichend neue Arbeitsplätze entstehen und damit das Versprechen an die Länder eingehalten wird.
Er gehe davon aus, „dass wir das hinbekommen werden“ und diese Veränderung eine gute Zukunft habe, sagte Scholz im sächsischen Spreetal. Der Kanzler verwies auf viele schon getroffene Entscheidungen für den Strukturwandel. Für einen weiteren erfolgreichen Veränderungsprozess betonte er: „Es ist notwendig, dass wir uns unterhaken.“
Scholz und die Ministerpräsidenten der ostdeutschen Braunkohleländer zogen eine erste Bilanz der Strukturmaßnahmen. Beteiligt waren Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD), der sächsische Regierungschef Michael Kretschmer und Sachsens-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (beide CDU) sowie der Beauftragte der Bundesregierung für Ostdeutschland, Carsten Schneider (SPD).
Die Vorgängerregierung hatte den Kohleausstieg bis spätestens 2038 beschlossen. Nach dem Willen der Ampel-Koalition sollte er nach Möglichkeit schon auf 2030 vorgezogen werden. Allerdings ist dieses Vorhaben durch die Energiekrise im Zuge des Ukraine-Krieges ins Wanken geraten.
Brandenburg sei bereit, in den nächsten Monaten seinen Beitrag zur Energiesicherheit zu leisten und den Ausbau der erneuerbaren Energien zu beschleunigen, sagte Ministerpräsident Woidke nach dem Treffen. Nach den Worten des sächsischen Ministerpräsidenten Kretschmer geht es darum, Ökonomie, Ökologie und soziale Fragen zu versöhnen. In den Regionen des Strukturwandels seien vor allem neue Arbeitsplätze und Verkehrswege zu schaffen. Der Bund hatte den Kohleländern 40 Milliarden Euro für den Strukturwandel zugesagt. „Noch nie hatte die Lausitz solche Zukunftschancen“, sagte Kretschmer.
Sachsens-Anhalt Ministerpräsident Haseloff geht von einem Kohleausstieg bis 2038 aus. Vor dem Hintergrund des Ukraine-Krieges sei es jetzt wichtig, Kapazitäten am Netz zu halten, damit keine Mangellage entsteht. Er vertraue darauf, dass die Bundesregierung dafür entsprechende Rahmenbedingungen schafft.
Betroffen vom Braunkohleausstieg und einem tiefgreifenden Strukturwandel sind Brandenburg, Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt und Sachsen.
