Köln (epd). Die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl (SPD), sieht den Mali-Einsatz der Bundeswehr gefährdet. Die Frage sei, ob die Bundeswehr ihren Auftrag in Mali überhaupt noch erfüllen könne. „Können wir überhaupt den Auftrag noch erfüllen, können wir das, wofür wir dort sind, in der Mission Minusma in Gao, überhaupt noch umsetzen?“ Sicherung und Aufklärung seien wesentliche Teile der Mission - „und ich mache an beides ein Fragezeichen“, sagte Högl dem Deutschlandfunk.
Högl betonte, dass es jetzt auch ein klares Signal von den Machthabern in Mali geben müsse, dass die Minusma-Mission gewollt sei. Dazu müssten sie auch die Rahmenbedingungen gewährleisten. Man dürfe sich nicht schikanieren lassen, sagte Högl. Sie hoffe, dass ein Szenario entwickelt werde, das auch den Abzug der Bundeswehr vorsehe, „denn es sieht ja jeden Tag schlechter aus“.
Insgesamt beteiligt sich die Bundeswehr mit etwa 1.000 Soldaten an der UN-Friedensmission in Mali, lässt die operativen Tätigkeiten aber wegen der wiederholten Verwehrung von Überflugrechten durch die Militärregierung ruhen. Aufgrund der nicht erteilten Genehmigungen konnten zuletzt etwa 140 Soldatinnen und Soldaten nicht nach Mali verlegt werden. Inzwischen gibt es ein neues Verfahren zum Personalwechsel.
Wegen des Streits um die Rotationen war der Bundeswehreinsatz in die Kritik geraten. Die Militärregierung, die nach zwei aufeinanderfolgenden Putschen an der Macht ist, unterhält Beziehungen zu Russland. Das im Mai verlängerte Mandat sieht die Möglichkeit einer vorzeitigen Beendigung vor, wenn die Sicherheit der Bundeswehrsoldaten infrage steht.
