Brüssel (epd). Die EU-Staaten haben sich auf einen Notfallplan für Gas geeinigt. Der Verbrauch soll EU-weit um 15 Prozent sinken, außerdem soll ein „Unionsalarm“ die Reduzierung des Verbrauchs erzwingen können. Das erklärte der tschechische Industrie- und Handelsminister Jozef Sikela, dessen Land derzeit den Ratsvorsitz innehat, am Dienstag laut Pressemitteilung. Der Gas-Notfallplan soll die Staatengemeinschaft auf einen möglichen Lieferstopp von Gas aus Russland vorbereiten. Der am Dienstag erreichte Kompromiss bei einem Treffen der EU-Energieminister sieht aber diverse Ausnahmen für einzelne Länder vor.
Vergangene Woche hatte die EU-Kommission ihren Notfallplan vorgestellt. Dieser war auf Widerstand bei Staaten gestoßen, die weitgehend unabhängig vom russischen Gas sind. Der aktuelle Kompromiss nimmt laut Pressemitteilung Länder in Insellage - wie Irland, Zypern oder Malta - und auch solche Staaten mit fehlendem Anschluss an das Verbundnetz, wie Spanien und Portugal.
In Bezug auf den „Unionsalarm“ sieht der Plan vor, dass die EU-Länder diesen auf Antrag von fünf Mitgliedstaaten ausrufen können und nicht wie zunächst vorgeschlagen die Kommission selbst. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zeigte sich dennoch zufrieden. „Heute hat die EU einen entscheidenden Schritt unternommen, um der Gefahr einer vollständigen Unterbrechung der Gasversorgung durch Putin zu begegnen“, sagte sie am Rande des Treffens.
