Berlin (epd). Die seit Mitte März geltende einrichtungsbezogene Corona-Impfpflicht wird nach einem Bericht der „Bild am Sonntag“ kaum durchgesetzt. Laut einer Umfrage der Zeitung bei allen 16 Landesgesundheitsministerien wurden bundesweit zwar mehr als 190.000 ungeimpfte Mitarbeitende im Gesundheitswesen identifiziert, aber gerade einmal 70 Betretungsverbote ausgesprochen, schrieb das Blatt.
Die Betretungsverbote seien in Nordrhein-Westfalen (66), Niedersachsen und Brandenburg ausgesprochen worden. In Bayern, Sachsen, Hessen und Bremen werde bei Verstößen gegen die Impfpflicht vollständig auf Sanktionen verzichtet, schrieb die „Bild am Sonntag“. Vier Bundesländer hätten keine Angaben gemacht.
Laut der Zeitung wurden etwa in Bayern 56.000 Impfpflichtige ohne Impfnachweis identifiziert, aber weder Betretungsverbote noch Bußgeldbescheide verhängt. Landesgesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) fordert dem Blatt zufolge die Abschaffung der Impfpflicht zum 30. September: „Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind sich ihrer Verantwortung ohnehin bewusst. Dazu braucht es keine einrichtungsbezogene Impfpflicht mehr.“ Die einrichtungsbezogene Corona-Impfpflicht ist bis Ende des Jahres befristet.
In Sachsen wurden nach den Angaben keine Bußgelder erhoben oder Betretungsverbote ausgesprochen, obwohl 39.417 Impfpflichtige keinen Nachweis hätten erbringen können. Thüringen habe 140 Bußgeldverfahren eingeleitet, Baden-Württemberg 450.
