Steinmeier wirbt für "Freihandelsabkommen neuen Typs"

Steinmeier wirbt für "Freihandelsabkommen neuen Typs"

Hamburg (epd). Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat für ein „Comeback der Freihandelsabkommen“ geworben. „Freihandelsabkommen neuen Typs müssen Handels- und Nachhaltigkeitspolitik miteinander verschränken“, sagte Steinmeier am Sonntag laut Redemanuskript beim Festakt „100 Jahre Übersee-Club“ in Hamburg. Die Rechtsordnung der Welthandelsorganisation bleibe weiterhin die beste Lösung. Aber solange diese Ordnung brüchig sei, könnten Freihandelsabkommen „in einem Meer der Unsicherheit Inseln der Rechtssicherheit schaffen“.

Er wünsche sich, dass Deutschland und die Europäische Union jetzt laufende Verhandlungen abschließen, neue Verhandlungen starten, bestehende Abkommen modernisieren und verknüpfen, fügte Steinmeier hinzu: Wir brauchen starke und gut geregelte Handelsbeziehungen zu Ländern wie Kanada, den USA, Australien, Neuseeland, Mexiko und Chile. „Denn wenn wir es nicht sind, die die Globalisierung mit ehrgeizigen Handelsabkommen gestalten, dann werden es andere tun - mit ihren eigenen, niedrigeren Standards“, betonte der Bundespräsident.

„Wir werden uns in der Weltwirtschaft neu verorten müssen, und das wird auch zu Kosten und zu Belastungen führen“, erklärte Steinmeier laut Redetext. Im Moment deute alles darauf hin, „dass harte Jahre vor uns liegen, bis sich die Energiemärkte neu sortiert haben und die gestärkten Lieferketten wieder laufen“. Langfristig müssten sich Deutschland und Europa Steinmeier zufolge neu aufstellen. Kurzfristig sei „mutiger Pragmatismus“ gefragt.