Berlin (epd). Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat die Corona-Maßnahmen für den kommenden Herbst und Winter skizziert. Dabei sagte er am Freitag in Berlin, dass eine Verschärfung der Maskenpflicht vorbereitet werde, bestätigte aber noch nicht eine generelle Maskenpflicht von Oktober bis Ostern. Nach einem Bericht der „Welt am Sonntag“ (Online: Freitag) wird diese „O-bis-O-Regelung“ gegenwärtig in der Bundesregierung diskutiert.
Der Begriff kommt aus dem Straßenverkehr und bezieht sich auf die Empfehlung an Autofahrer, von Oktober bis Ostern Winterreifen aufzuziehen. In Bezug darauf sagte Lauterbach zur Maskenpflicht, „es ist klar, dass wir mehr brauchen als Sommerreifen.“ Zugleich bat er die Bevölkerung, angesichts der aktuell steigenden Infektionszahlen, in Innenräumen schon heute Masken zu tragen.
Zu den Maßnahmen für Herbst und Winter zählen auch strengere Vorschriften für Pflegeheime. Lauterbach sagte, in jeder Einrichtung werde es künftig eine verantwortliche Fachkraft geben müssen, die zuständig sei für die Umsetzung des Hygienekonzepts und die Schließung der Impflücken - auch in Bezug auf die zweite Auffrischungsimpfung. Dazu werde es in Kürze einen Gesetzentwurf geben, sagte Lauterbach.
Die Novelle des Infektionsschutzgesetzes soll Lauterbach zufolge wie geplant nach der Sommerpause beschlossen werden. Die gegenwärtigen Regeln laufen zum 23. September aus. Er werde vor der Parlamentspause die Eckpunkte für die Reform vorstellen, sagte Lauterbach. Der SPD-Politiker zeigte sich einig mit FDP-Justizminister Marco Buschmann, dass die anstehenden Gesetzesbeschlüsse nicht vorgezogen werden sollen. Darauf drängt unter anderem der Deutsche Städtetag.
