Scholz für EU-Beitrittskandidatur der Ukraine

Scholz für EU-Beitrittskandidatur der Ukraine
Kanzler Scholz ist nach langem Zögern in die Ukraine gereist. Dabei vermittelte er: Die Zukunft des kriegsgebeutelten Landes sieht er in der Europäischen Union.

Berlin (epd). Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich für eine EU-Beitrittskandidatur der Ukraine ausgesprochen. Er erklärte bei seinem Besuch in dem Kriegsland am Donnerstag auf Twitter: „Wir sind heute mit einer klaren Botschaft nach Kiew gekommen: Die Ukraine gehört zur europäischen Familie.“ Scholz betonte: „Deutschland will eine positive Entscheidung zugunsten der Ukraine als EU-Beitrittskandidat.“

Bei seinem Besuch in Kiew lud der Bundeskanzler den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj ferner zur Teilnahme am G7-Gipfel ein. Er twitterte zugleich seinen Dank an das Staatsoberhaupt, „dass Du meine Einladung angenommen hast“. Scholz wurde nach eigenen Angaben gemeinsam mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, dem italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi und dem rumänischen Präsidenten Klaus Johannis von Selenskyj in der ukrainischen Hauptstadt zum Gespräch empfangen.

Der G7-Gipfel wird vom 26. bis zum 28. Juni im bayerischen Elmau ausgerichtet. Unklar war zunächst, wie Selenskyj an dem Gipfel der sieben wichtigsten demokratischen Industriestaaten teilnimmt. Bislang hat sich der ukrainische Präsident stets zu hochrangigen Treffen per Video zuschalten lassen.

Bei seinem Ukraine-Besuch zeigte sich Scholz erschüttert über die Zerstörung. Im Kiewer Vorort Irpin sagte er laut Bundespresseamt: „Es ist eine ganze Stadt zerstört worden, in der überhaupt gar keine militärischen Infrastrukturen waren.“ Das sage „sehr viel aus über die Brutalität des russischen Angriffskriegs, der einfach auf Zerstörung und Eroberung aus ist“. Auf Twitter betonte Scholz: „Die brutale Zerstörung in dieser Stadt ist ein Mahnmal - dieser Krieg muss zu Ende gehen.“