Osnabrück, Berlin (epd). In der Diskussion um weitere Waffenlieferungen an die Ukraine hat der Mitbegründer der Grünen, Hans-Christian Ströbele, die eigene Parteispitze zu einem maßvollen Vorgehen aufgerufen. „Mehr Waffenlieferungen führen dazu, dass die Kämpfe härter werden, dass die Zerstörung größer wird, dass auch mehr Menschen sterben“, sagte der Grünen-Politiker der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (online, Montag). Wenn die Lieferung in die Ukraine dennoch geboten erscheine, müsse dies nachvollziehbar begründet werden. Das gelte besonders für die Lieferung schwerer Waffen, die für Angriffe geeignet seien und genutzt würden. „Mir fehlt die Reflexion und Information“, sagte Ströbele.
Wenn diese Waffenlieferungen zunächst abgelehnt wurden, weil das Risiko der Eskalation zu einem Weltkrieg mit Einsatz von Atomwaffen befürchtet worden sei, müsse eine Wende begründet werden. Die Bundesregierung müsse erklären, warum das Risiko in Kauf genommen werde oder nicht mehr bestehe und ob es dazu neue Erkenntnisse gebe und welche, sagte der frühere langjährige Bundestagsabgeordnete. „Bei dem Vorgehen, keine Waffen in Krisengebiete zu liefern, handelt es sich um erprobte, international seit Jahrzehnten anerkannte und auch gute Grundsätze der Friedenspolitik.“ Die Grünen müssten sich die Frage stellen, ob sie sich noch an der Seite der Friedensbewegung sähen.
Ströbele äußerte die Befürchtung, dass die Lieferung von Panzern und Haubitzen zu einer Ausweitung des Konflikts führen könne. „Irgendwann könnte der Punkt kommen, an dem Russland die massive finanzielle Unterstützung der Ukraine und deren Aufrüstung mit allen Waffen durch die Nato gar als Kriegsbeteiligung bewertet und dies zu einem noch größeren Krieg führt, mit atomarem Risiko. Ich rate dringend, diesen Punkt nicht zu suchen.“
