Berlin (epd). Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) spricht sich für das Ende der einrichtungsbezogenen Corona-Impfpflicht aus. „Den in den Krankenhäusern Beschäftigten ist es nicht vermittelbar, warum sie zur Impfung verpflichtet werden, während die von ihnen betreuten Patientinnen und Patienten von diesen Regelungen nicht erfasst werden“, heißt es in einer am Mittwoch veröffentlichten Stellungnahme für den Gesundheitsausschuss des Bundestages.
Der DKG-Vorstandsvorsitzende Gerald Gaß sagte dem Evangelischen Pressedienst (epd), die gesetzliche Regelung zur Teil-Impfpflicht sei überflüssig: „Der Infektionsschutz in den Kliniken wird zuverlässig vor allem über die regelmäßigen Tests und die durchgängige Maskenpflicht für alle Beschäftigten, aber auch für Besucher sichergestellt.“
Mit dem Gesetz zur Stärkung der Impfprävention gegen Covid-19 hat der Gesetzgeber die einrichtungsbezogene Impfpflicht eingeführt, die bis Ende des Jahres gilt. Seit dem 16. März müssen alle Krankenhäuser den Gesundheitsämtern jene Beschäftigten melden, die der Nachweispflicht zur Corona-Impfung nicht nachkommen. Sie dürfen in letzter Konsequenz nicht weiter arbeiten. Für Neueinstellungen ist der Nachweis einer Impfung verpflichtende Voraussetzung, was die Personalnot aus Sicht der Einrichtungsträger verschärfen kann.
Die Politik hat sich laut Gaß gegen eine allgemeine Impfpflicht, auch vor dem Hintergrund, dass die Impfung zwar schwere Verläufe verhindere, aber bei dem aktuellen Virustyp keinen zuverlässigen Schutz vor einer Infektion leisten könne. „Das aber war das zentrale und bei der Delta-Variante auch fundierte Argument für die einrichtungsbezogene Impfpflicht. Wahrscheinlich werden wir im Herbst wieder vor einer neuen Welle stehen. Ob es ein neuer Virustyp sein wird, lässt sich aktuell nicht seriös vorhersagen“, sagte der DKG-Vorstandsvorsitzende.
Die am 7. April im Bundestag gescheiterte altersbezogene Impfpflicht „hätte die Krankenhäuser mit Blick auf die zu erwartende Situation im Herbst spürbar entlastet“, heißt es in der Stellungnahme. Zudem verweisen die Kliniken darauf, dass die durchschnittliche Impfquote in den Kliniken bei rund 95 Prozent liege und damit weit über der allgemeinen Impfquote in den vergleichbaren Altersgruppen. Bereits zu einem sehr frühen Zeitpunkt seien die Beschäftigten der Kliniken dem Aufruf zur Impfung umfassend nachgekommen.
