Beirut (epd). Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) hält angesichts drohender Hungersnöte wegen des Ukraine-Kriegs eine deutliche Aufstockung der Gelder für das Welternährungsprogramm (WFP) für nötig. Bei einem Besuch im Libanon stellte sie dem Programm der Vereinten Nationen für die Arbeit in dem krisengebeutelten Land zehn Millionen Euro Förderung in Aussicht. Die Ministerin sagte am Montag in Beirut, Deutschland müsse mehr tun als bisher im Haushalt dafür angesetzt sei - „und wir werden auch mehr tun“. Sie betonte: „Die Alternative sind Hunger und Destabilisierung.“
Im Bundeskabinett soll am Mittwoch ein Ergänzungshaushalt vorgelegt werden, mit dem die Regierung auf den Ukraine-Konflikt und dessen Folgen reagiert. Schulze setzt darauf, dass auch ihr Etat dabei deutlich aufgestockt wird, insbesondere für den Kampf gegen Hunger. Während der Haushalt des Entwicklungsministeriums im vergangenen Jahr mit gut 12,4 Milliarden Euro bestückt war, sind in diesem Jahr bisher lediglich rund 10,8 Milliarden Euro vorgesehen. Allerdings hat der Bundestag in Haushaltsfragen das letzte Wort und in der Vergangenheit den Entwicklungsetat stets aufgestockt. An der Reise der Entwicklungsministerin nehmen auch mehrere Abgeordnete teil.
Der Libanon ist besonders stark von Getreidelieferungen aus Russland und der Ukraine abhängig. Daher besuchte die Ministerin am Morgen zunächst mehrere Projekte des Welternährungsprogramms, unter anderem eine Bäckerei. Die beigeordnete Exekutivdirektorin Welternährungsprogramm, Ute Klamert, nahm ebenfalls teil und erklärte, der Libanon werde von den Auswirkungen des Ukraine-Kriegs besonders hart betroffen, weil das Land mit zahlreichen Krisen zu kämpfen habe.
Das Welternährungsprogramm war ursprünglich in den Libanon gekommen, um sich um syrische Flüchtlinge zu kümmern. Jetzt geht es auch der libanesischen Bevölkerung derart schlecht, dass Hunderttausende auf Hilfen angewiesen sind.
Bei dem Besuch eines Lebensmittellagers des Welternährungsprogramms betonte Schulze, dass hier neue Arten und Weisen ausprobiert würden, wie Menschen unmittelbar geholfen werden könne „in einem Land, das sehr stark von Korruption geprägt ist“, So wird unter anderem mit einem Scheckkartensystem gearbeitet: Hilfsbedürftige Menschen können damit Geld abheben, um damit das Nötigste wie Lebensmittel oder Miete zu bezahlen. Sie können aber auch in speziellen Läden einkaufen gehen.
Schulze betonte, im Libanon gehe es zunächst um humanitäre Hilfe, also darum, Lebensmittel zur Verfügung zu stellen. Mittelfristig müsse die eigene Produktion wieder aufgebaut werden, damit die Menschen sich selbst versorgen könnten. Doch angesichts der Preissteigerungen infolge des Ukraine-Krieges habe auch das Welternährungsprogramm zu kämpfen und benötige für die gleiche Arbeit mehr Mittel.
Deutschland ist nach Angaben des Ministeriums zweitgrößter Geber des Welternährungsprogramms nach den USA: 2021 beliefen sich die Auszahlungen demnach auf 1,2 Milliarden Euro, davon seien 476 Millionen Euro aus dem Entwicklungsetat geflossen. Schulze sollte am Nachmittag weiter nach Äthiopien reisen, wo Gespräche mit der Afrikanischen Union auf dem Programm stehen. Dienstagabend wird sie zurück in Deutschland erwartet.
