Berlin (epd). Ab nächster Woche dürfen Abgeordnete wieder ohne Maske und 3G-Nachweis an den Bundestagssitzungen im Plenarsaal und in den Ausschüssen teilnehmen. Wie aus einem internen Schreiben von Parlamentspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hervorgeht, sollen diese Corona-Regeln „mit Ablauf des 24. April“, also des kommenden Sonntags, aufgehoben werden. Sie begründete die Entscheidung mit der aktuellen Entwicklung der pandemischen Lage. Eine Bundestagssprecherin bestätigte diesen Entschluss am Donnerstag auf epd-Anfrage.
Dem Schreiben zufolge entfällt damit unter anderem der 3G-Nachweis für Abgeordnete als Voraussetzung zum Zugang zu Plenar- und Ausschusssitzungen. Externe müssen demnach beim Zutritt zu den Bundestagsgebäuden in Berlin ebenfalls keinen solchen Nachweis mehr vorzeigen. Das Tragen einer Maske wird nur noch empfohlen und zwar insbesondere dort, wo es nicht möglich ist, Abstand zu halten.
Der Vorgänger von Bas, Wolfgang Schäuble (CDU), hatte im Oktober 2020 eine Maskenpflicht im Bundestag angeordnet, da nicht alle seiner dringenden Empfehlung zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes gefolgt waren und die Corona-Infektionszahlen stiegen. Im März 2020 war wegen der damals neuen Pandemie die Geschäftsordnung geändert worden, damit der Bundestag auch mit weniger Abgeordneten beschlussfähig bleiben konnte.
