Berlin (epd). In der abschließenden Debatte über eine mögliche Corona-Impfpflicht ab 60 Jahren hat sich auch ein Grünen-Abgeordneter gegen die Pflicht ausgesprochen. Er halte eine Pflicht für nicht plausibel, weil sie Druck aufbaue, sagte der Bochumer Abgeordnete Max Lucks (Grüne) am Donnerstag im Bundestag. „Ich halte diesen normativen Druck für den falschen Weg“, ergänzte er.
Die Impfpflicht verspreche zudem „ein Pandemie-Ende per Gesetz“. Stattdessen berge sie rechtliche Gefahren und die Umsetzung sei nicht sichergestellt. „Ein nicht umsetzbares Gesetz bringt uns in der Pandemie nicht weiter“, sagte Lucks: „Lassen Sie uns die Impfpflicht zu den Akten legen.“ Er unterstützt den Antrag der Gruppe um Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP), der sich gegen die Ausweitung der Corona-Impfpflicht, die seit März in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen gilt, auf weitere Bevölkerungsgruppen aus.
