Scholz: Weiterlaufen der Atomkraftwerke "kein guter Plan"

Scholz: Weiterlaufen der Atomkraftwerke "kein guter Plan"

Berlin (epd). Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der Forderung nach einem Weiterbetrieb der Kernkraftwerke, um angesichts des Konflikts mit Russland die Energieversorgung zu sichern, eine Absage erteilt. Es sei „kein guter Plan“, sagte Scholz am Mittwoch bei der Regierungsbefragung im Bundestag. Ein Großteil der fossilen Energieimporte werde für industrielle Prozesse benötigt. Man dürfe sich kein falsches Bild davon machen, was Atomenergie überhaupt leisten könne.

Zudem sei nicht alles vorbereitet für den Weiterbetrieb. Das gelte etwa für Kernbrennstäbe und -brennstoff, die nicht einfach verfügbar seien. Man könne bei dieser Art der Energie nicht einfach sagen „Ich tanke mal neu“, sagte der Kanzler. Deutschland hatte beschlossen, bis Ende des Jahres aus der Atomenergie auszusteigen. Angesichts der derzeitigen Unsicherheiten bei der Energieversorgung durch russische Importe waren Forderungen nach einem Weiterbetrieb der Kraftwerke laut geworden.

Scholz unterstrich im Bundestag die Notwendigkeit, sich von russischen Importen unabhängig zu machen. Langfristig gehe es zudem um eine Unabhängigkeit von fossilen Ressourcen insgesamt, um gegen den menschengemachten Klimawandel zu kämpfen, sagte Scholz. Er verwies auf das am Mittwoch im Kabinett verabschiedete Paket zum Umbau der Energieversorgung in Deutschland. „Jetzt erst recht werden wir uns unabhängig machen von der Nutzung fossiler Ressourcen“, sagte Scholz.

Scholz stellte sich zum zweiten Mal seit seiner Vereidigung im Dezember der Befragungen durch die Abgeordneten im Bundestag. Dreimal im Jahr bestreitet der Kanzler die Regierungsbefragung, die in jeder Sitzungswoche des Parlaments stattfindet.