Berlin (epd). Die Gruppe von Bundestagsabgeordneten, die eigentlich eine Corona-Impfpflicht ab 18 Jahren durchsetzen wollte, hat einen Kompromissvorschlag vorgelegt. Um überhaupt eine Mehrheit für eine Impfpflicht im Bundestag zu erreichen, sind die Parlamentarier bereit, von der generellen Impfpflicht ab 18 abzurücken, wie aus einem am Montag veröffentlichten Papier hervorgeht. Sie schlagen vor, eine Impfpflicht ab Oktober nur allen ab 50-Jährigen aufzuerlegen.
Jüngere Erwachsene sollen verpflichtet werden, ihren Impfstatus offenzulegen und eine Beratung in Anspruch zu nehmen, wenn sie nicht geimpft sind. Die Gruppe äußert sich zudem nun einverstanden mit der Einrichtung eines Impfregisters.
Die vorgeschlagenen Änderungen sind ein Versuch, mit einer weiteren fraktionsübergreifenden Gruppe sowie der Unionsfraktion im Bundestag einen Kompromiss zu finden. Am Donnerstag wird das Parlament über eine mögliche allgemeine Corona-Impfpflicht abstimmen. Neben dem Vorschlag der Impfpflicht für alle Erwachsenen gibt es die Idee, anstelle einer Impfpflicht eine Beratungspflicht und erst im zweiten Schritt eine Impfpflicht ab 50 Jahren einzuführen, sollten die Beratungen nicht zu einer ausreichenden Erhöhung der Impfquote führen.
Zudem hat die Fraktion von CDU und CSU einen eigenen Antrag für ein Impfvorsorgegesetz vorgelegt, zu dessen wesentlichen Punkten die Einführung eines Impfregisters gehört. Zwei weitere Entwürfe lehnen eine allgemeine Corona-Impfpflicht ab.
Die SPD-Gesundheitspolitikerin Dagmar Schmidt, die für die Impfpflicht ab 18 Jahren eingetreten war, sagte am Montag, ihre Gruppe sehe sich in der Verantwortung, noch einmal einen Versuch zu unternehmen, um eine Impfpflicht durchzusetzen. Gleichzeitig sagte sie, dass es bislang von den anderen Gruppen keine Gesprächsbereitschaft gegeben habe.
