Berlin (epd). Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) kann sich vorstellen, den vereinfachten Zugang zu Kurzarbeitergeld wegen des Ukraine-Krieges zu verlängern. „In der Pandemie war die Kurzarbeit der entscheidende Baustein, um Massenentlassungen zu verhindern. Sie kann jetzt auch ein wichtiges Mittel sein, um die Folgen des Krieges in der Ukraine für den Arbeitsmarkt in Deutschland abzumildern“, sagte Heil dem „RedaktionsNetzwerk Deutschland“ (Freitag).
Unternehmen können die Erleichterungen bei der Kurzarbeit nach derzeitiger Rechtslage noch bis Ende Juni in Anspruch nehmen. Heil sagte, der Bundestag habe ihn ermächtigt, die Regelungen bis September zu verlängern. „Falls nötig, werde ich nicht zögern, eine solche Verordnung auf den Weg zu bringen“, kündigte er an.
Firmen können derzeit bereits dann Kurzarbeit anmelden, wenn zehn Prozent der Beschäftigten Arbeitsausfall haben. In normalen Zeiten muss es mindestens ein Drittel der Belegschaft sein. Die Bezugsdauer für das Kurzarbeitergeld wurde von 24 Monate auf bis zu 28 Monate verlängert. Für Beschäftigte steigt das Kurzarbeitergeld ab dem vierten Bezugsmonat in zwei Stufen bis auf 80 Prozent des Nettolohns. Normalerweise beträgt das Kurzarbeitergeld 60 Prozent.
Kurzarbeit koste eine Menge Geld, sagte Heil: „Aber es ist gut investiertes Geld, weil die Alternative, die Rückkehr von Massenarbeitslosigkeit zuzulassen, für Staat und Gesellschaft viel teurer wird.“
