Berlin (epd). Deutschland ist nach Worten von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) nicht in der Lage, ein sofortiges Embargo auf Kohle, Öl oder Gas aus Russland zu verhängen. Es sei bitter, das zuzugeben, sagte Habeck am Donnerstag im Bundestag in Berlin. Das heiße aber nicht, dass nichts getan werde. Schritt für Schritt sei die Bundesregierung dabei, diese Abhängigkeit zu reduzieren.
Der Minister fügte hinzu, er verstehe die Dringlichkeit mit der Leute sagten, „macht doch schneller“. Er räumte ein, dass ein sofortiges Embargo auf alle drei Rohstoffe womöglich ein „Gamechanger“ wäre und die Lage sofort verändert würde. „Vielleicht aber auch nicht“, betonte er und verwies auf russische Angriffe in Ländern wie Georgien und Syrien sowie auf die Annexion der Krim und auf bereits vor Jahren verhängte Sanktionen. Es könne also nicht sicher davon ausgegangen werden, dass solche Maßnahmen zu einem sofortigen Ergebnis führten.
Habeck betonte, die Politik der Bundesregierung sei es daher, nicht unbedacht zu handeln, sondern Schritt für Schritt Voraussetzungen zu schaffen, dass Deutschland sich außenpolitisch und sicherheitspolitisch Freiraum erkämpfe, um dann die Maßnahmen, die es ergreife, auch durchzuhalten. „Das ist das Gebot der Stunde.“
