Berlin (epd). Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat die Bundesländer aufgerufen, sich rasch auf die nächsten Monate in der Pandemie vorzubereiten. „Die Lage ist objektiv viel schlechter als die Stimmung“, sagte Lauterbach angesichts der weiter steigenden Infektionszahlen am Freitag in Berlin. Er sehe Deutschland in einer „kritischen Situation.“ Zugleich verteidigte Lauterbach die Novelle des Infektionsschutzgesetzes für die Zeit nach dem 20. März, wenn die meisten der derzeitigen Beschränkungen aufgehoben sind.
Die gesetzlichen Änderungen, auf die sich Lauterbach diese Woche mit Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) verständigt hatte, sollen in der kommenden Woche vom Bundestag beraten und beschlossen werden. Normalerweise soll es ab Frühlingsanfang außer Masken- und Testpflichten für bestimmte Bereiche kaum noch Corona-Einschränkungen geben, wie etwa die Maskenpflicht im Fern- und Flugverkehr.
Die Landtage der Bundesländer können aber für regionale Hotspots mit einer gefährlichen Virusvariante oder hohen Infektionszahlen bei drohender Überlastung des Gesundheitswesens schärfere Regeln beschließen. Lauterbach sieht Eile geboten: „Wir werden dieses Gesetz sehr schnell einsetzen müssen“, sagte er und betonte, ein Hotspot könne nicht nur eine Stadt oder ein Landkreis sein, sondern auch ein ganzes Bundesland. Damit wies er Kritik unter anderem aus der Opposition zurück, es entstehe ein Flickenteppich an Regeln.
Er forderte die Länder auf, das neue Infektionsschutzgesetz nicht länger zu kritisieren, sondern es wirksam umzusetzen und dabei möglichst einheitlich vorzugehen, etwa was die Werte für Inzidenzen und Belegung der Krankenhäuser angehe, die im Gesetz nicht festgelegt sind. Die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten kommen nächste Woche erneut zu einer Beratung zusammen. Zu den Maßnahmen, die künftig die Länderparlamente in Kraft setzen, zählen die bekannten Zugangsbeschränkungen nach 2G oder 3G-Regeln, erweiterte Maskenpflichten etwa in Innenräumen, Hygienekonzepte und Abstandsregeln.
Der Präsident des Robert Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, führte die steigenden Infektionszahlen auf die ansteckendere Subvariante BA.2 der Omikron-Variante des Coronavirus' zurück sowie auf die Lockerung der Schutzmaßnahmen in einigen Bundesländern. Dies führe auch dazu, dass sich die Menschen nicht mehr so vorsichtig verhielten. Sie müssten aber wachsam bleiben, sagte Wieler, um sich und andere zu schützen. Die BA.2-Variante sei inzwischen für die Hälfte der registrierten Ansteckungen verantwortlich, sagte er. Auch die Zahl der Corona-Patienten in den Krankenhäusern steige wieder. Jede Woche stürben mehr als 1.000 Menschen im Zusammenhang mit dem Virus.
Seit März steigen die gemeldeten Infektionszahlen wieder und erreichten dem RKI zufolge am Freitag mit 252.836 Ansteckungen binnen 24 Stunden einen neuen Höchststand. Damit gibt es rund 16,7 Millionen bestätigte Infektionen. Die Sieben-Tage-Inzidenz, die die Zahl der Infektionen unter 100.000 Einwohnern binnen einer Woche angibt, stieg auf 1.439,0 gegenüber 1.388,5 am Vortag. 249 weitere Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus, damit erhöht sich die Zahl der Todesfälle auf 125.272.
