Bundesländer wappnen sich für Ankunft zehntausender Kriegsflüchtlinge

Bundesländer wappnen sich für Ankunft zehntausender Kriegsflüchtlinge

Frankfurt a.M. (epd). Die Bundesländer bereiten sich auf die Aufnahme zehntausender Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine vor. Vielerorts werden Plätze in Aufnahme- und Unterbringungseinrichtungen aufgestockt und auch neue Zentren geschaffen, wie eine Umfrage des Evangelischen Pressedienstes (epd) unter den zuständigen Landesministerien ergab. Der nordrhein-westfälische Integrationsminister Joachim Stamp (FDP) sagte, sein Land sei dabei, „massiv weitere Unterbringungsplätze zu schaffen“, denn bei den derzeitigen Zahlen schutzsuchender Menschen werde es nicht bleiben. Niedersachsen nahm in Absprache mit dem Bund den Messebahnhof Hannover-Laatzen als zentrales Drehkreuz für Flüchtlinge aus der Ukraine in Betrieb. Berlin will künftig auch die Bundeswehr zur Verteilung der ankommenden Menschen einsetzen.

Die Zahl Schutzsuchender aus dem Kriegsgebiet steigt täglich an. Bis Mittwoch wurden laut Bundespolizei 80.035 angekommene Flüchtlinge gezählt. In Berlin trafen in den vergangenen drei Tagen täglich jeweils mehr als 13.000 Geflüchtete mit Bussen oder Zügen ein, wie die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) am Mittwochabend sagte. Der Senat beschloss, den ehemaligen Flughafen Tegel als Ankunfts- und Verteilzentrum zu reaktivieren Am Berliner Hauptbahnhof war bereits am Mittwoch ein „Willkommenszelt“ eröffnet worden.

Die größte Zahl an Unterbringungsplätzen bietet Nordrhein-Westfalen. Angesichts der weiter steigenden Zahl an Kriegsflüchtlingen hat Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) angekündigt, die Zahl der Plätze „kurzfristig“ auf 25.000 hochzufahren. Damit wolle man „den Übergang in die Kommunen besser regeln“, sagte er.

Von dem zentralen Drehkreuz in Niedersachsen aus sollen die Flüchtlinge auf weitere Bundesländer verteilt werden, wie das Innenministerium in Hannover mitteilte. Insgesamt stünden in den Ankunftszentren des Bundeslandes rund 4.500 Plätze zur Verfügung. Belegt seien 1.735.

Über die Zahl bereits privat untergekommener Ukrainerinnen und Ukrainer liegen indes keine verlässlichen Daten vor, wie die epd-Umfrage ergab. Grund dafür ist, dass ukrainische Staatsbürger ohne Visum für 90 Tage in die EU einreisen und sich frei bewegen können. Erst nach Ablauf der Frist benötigen sie also einen anderen Aufenthaltsstatus, für den sie sich registrieren müssen. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums soll es zunächst keine zentral gesteuerte Verteilung der Menschen auf die Bundesländer geben. Erst wenn einzelne Länder mit der Aufnahme überfordert seien, könne die Verteilung nach dem Königsteiner Schlüssel erfolgen, der auch Grundlage für die bundesweite Verteilung von Asylbewerbern ist.