Berlin (epd). Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will beim Bund-Länder-Spitzentreffen in der nächsten Woche auch über Lockerungen der Corona-Maßnahmen sprechen. Zugleich warb der Kanzler bei seiner Antrittsrede im Bundesrat am Freitag in Berlin für eine allgemeine Impfpflicht und warnte vor einer zu raschen Rücknahme der Einschränkungen. Jede Änderung müsse auf wissenschaftlich gesicherten Prognosen und Erkenntnissen beruhen und dürfe bisherige Erfolge nicht gefährden, erklärte Scholz.
Die wissenschaftlichen Prognosen zeigten, dass der Höhepunkt der gegenwärtigen Omikron-Welle in Sicht sei, sagte der Bundeskanzler. „Das erlaubt uns, beim Bund-Länder-Treffen der nächsten Woche einen ersten Öffnungsschritt und dann weitere für das Frühjahr in den Blick zu nehmen.“ Man werde zugleich weiterhin alles daran setzen, mehr Menschen von der Wirksamkeit einer Impfung gegen das Coronavirus zu überzeugen, betonte Scholz. Der einzige Weg aus der Krise bleibe das Impfen.
Zur Debatte über eine Impfpflicht in Krankenhäusern sowie Alten- und Pflegeheimen sagte Scholz, es gehe jetzt um den Schutz derer, die darauf ganz besonders angewiesen seien. Er betonte mit Blick auf den Streit zwischen Bund und Ländern über die Umsetzung, die einrichtungsbezogene Impfpflicht hätten „alle gemeinsam vorgenommen und alle gemeinsam beschlossen“. Unter Verweis auf den nächsten Herbst und Winter, die erneut mit steigenden Infektionen verbunden sein könnten, „macht auch die allgemeine Impfpflicht Sinn“, sagte Scholz.
Bund und Länder wollen am kommenden Mittwoch erneut über die Corona-Lage beraten. Seit der Ankündigung des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU), den Vollzug der berufsbezogenen Impfpflicht in Bayern auszusetzen, die ab Mitte März gilt, streiten Bund und Länder über die Konsequenzen. Im Bundestag soll voraussichtlich im März darüber entschieden werden, ob über die berufsbezogene Impfpflicht hinaus eine allgemeine Corona-Impfpflicht in Deutschland eingeführt werden soll.
