Berlin (epd). Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) stellt den Einsatz der Bundeswehr in Mali infrage. „Wir müssen sehr genau und sehr zeitnah prüfen, wie unser Engagement dort weiterhin aussehen kann. Es ist keineswegs selbstverständlich, dass wir uns weiter in Mali engagieren“, sagte sie den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montag).
Die seit Jahren anhaltende politische Krise in Mali verschärft sich seit einem Putsch 2020 immer weiter. Die Bundeswehrmandate für die Beteiligung an der EU-Mission EUTM und am UN-Blauhelmeinsatz müssen bis Ende Mai verlängert werden.
Lambrecht sagte, die Machthaber würden demokratische Wahlen auf die lange Bank schieben, und fragte: „Ist das wirklich ein Partner, dem wir helfen wollen?“ Es sei nicht mehr sicher, dass die Bundeswehr im Land erwünscht ist. Unterstützung bleibe aus. So erschwerten Auflagen der Behörden, dass Aufklärungsdrohnen fliegen dürfen, die für die deutschen Soldaten einen erheblichen Schutz bedeuteten.
Die Ministerin erläuterte, die Bundesregierung stimme sich derzeit umfassend und intensiv mit den Verbündeten ab und werde dem Bundestag einen entsprechenden Vorschlag machen, wie es mit dem Bundeswehrmandat weitergehen soll. „Aufgrund der aktuellen Lage muss ich aber sehr infrage stellen, ob wir uns weiter engagieren können“, sagte sie.
