Essen (epd). Die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht wird nach Worten des Vorstandsvorsitzenden der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, auch zu Veränderungen bei der Jobsuche führen. „Wenn es eine allgemeine Impfpflicht gibt und Verstöße auch mit Rechtsfolgen verbunden sind, können Arbeitgeber einen Bewerber ablehnen, weil er nicht geimpft oder genesen ist“, sagte Scheele den Zeitungen der Funke Mediengruppe in Essen (Online, Sonntag; Print, Montag). Auch die Bundesagentur müssen bei Einführung einer allgemeinen Impfpflicht prüfen, „ob eine fehlende Impfung zu einer Sperrzeit führt“, sagte Scheele.
Scheele betonte, momentan habe der Impfstatus von Beschäftigten dagegen faktisch keine Auswirkung auf den Arbeitsmarkt, „denn es gibt gegenwärtig keine entsprechende Rechtsgrundlage“. Zunächst müsse der Gesetzgeber aktiv werden und eine entsprechende Regelung zur Impfpflicht beschließen. Aktuell seien Arbeitgeber lediglich verpflichtet, „unter Einhaltung von 3G zu beschäftigen oder zu rekrutieren“. Im Fall einer allgemeinen Impfpflicht erhielten Arbeitgeber dann das Recht, den 2G Status am Arbeitsplatz zu prüfen, „diese Möglichkeit gibt es gegenwärtig nicht“.
Von der ab Mitte März geltenden einrichtungsbezogenen Impfpflicht etwa für Beschäftigte in Gesundheits- und Pflegeberufen erwartet sich Scheele keine spürbaren Folgen für den Arbeitsmarkt. Wenn Beschäftigte aus diesen Einrichtungen sich nicht impfen ließen und dann allein wegen der Impfpflicht aus dem Job ausscheiden müssten, stünden sie dem Arbeitsmarkt ja weiterhin zur Verfügung. Gegenwärtig ließen sich auch keine signifikanten Anzeichen erkennen, „dass mit Inkrafttreten der einrichtungsbezogenen Impfpflicht Mitte März viele Beschäftigte ihre Stelle aufgeben“.
Am Mittwoch debattierte der Bundestag erstmals über die mögliche Ausweitung einer Corona-Impfpflicht. Ab Mitte März gilt eine solche Pflicht im Gesundheits- und Pflegewesen. Im Bundestag gibt es die Vorschläge, sie entweder für alle Erwachsenen ab 18 Jahre oder nur für Ältere auszuweiten.
Dem Robert Koch-Institut wurden am Sonntag 118,970 neue Ansteckungen gemeldet. 59 weitere Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz lag bei 1156,8 Ansteckungen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche. Nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums sind knapp 74 Prozent der Bevölkerung vollständig, also zweimal geimpft. Kapp 53 Prozent haben zusätzlich eine Auffrischungsimpfung erhalten.
