Essen (epd). Der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, hat sich auch bei einem geplanten „Bürgergeld“ für die Beibehaltung von Sanktionen ausgesprochen. „Wenn jemand staatliche Hilfe bezieht und dauerhaft seine Mitwirkung verweigert, kommt es zu Sanktionen“, sagte Scheele den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Online Sonntag; Print Montag). Diese würden in der Praxis nur selten verhängt, dennoch seien sie als Ultima Ratio nötig.
Die Pläne der Ampel-Koalition zur Einführung eines Bürgergelds begrüßte Scheele. Es biete gegenüber Hartz-IV etliche Verbesserungen etwa bei der Qualifikation von Langzeitarbeitslosen und bei den Wohnkosten und sei insofern „kein Etikettenschwindel“.
Ziel müsse es weiterhin sein, für Arbeitslose gemeinsam einen Weg zu finden, das Hilfssystem rasch wieder zu verlassen und eine reguläre Arbeit aufzunehmen, unterstrich Scheele. „Grund- und Mindestsicherungssysteme sind nicht dafür gedacht, ein Leben zu ermöglichen, wie man es sich vielleicht wünscht“, erklärte der Chef der Bundesagentur für Arbeit. „Es ist eine Illusion zu glauben, das Leben mit staatlicher Transferleistung sei genauso komfortabel wie mit einem Tariflohn“, sagte er. Das gehe nur mit einem guten Arbeitsplatz.
