Gütersloh, Berlin (epd). Nur wenige Bundesländer informieren offenbar transparent über die Qualität von Pflegeeinrichtungen. Lediglich in sechs Ländern sind wichtige Informationen zu Pflegeeinrichtungen für Pflegebedürftige und Angehörige einsehbar, wie aus einer am Donnerstag in Gütersloh veröffentlichten Bestandsaufnahme des Projekts „Weisse Liste“ der Bertelsmann Stiftung hervorgeht. Die Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung, Claudia Moll (SPD) forderte die Bundesländer auf, hier dringend nachzubessern.
In zehn von 16 Ländern erführen Pflegebedürftige und ihre Angehörigen nichts darüber, ob in einem Heim zum Beispiel Personal fehle oder schwerwiegende Mängel zu beanstanden seien, monierte die Bertelsmann Stiftung. Auch welche Einrichtungen gut aufgestellt seien, sei für Verbraucher oft nicht nachzuvollziehen. Diese Informationen würden jedoch allen Bundesländern vorliegen, weil sie Teil der Prüfergebnisse der für die Heimaufsicht zuständigen Behörden seien. Besonders gravierend sei, dass einige Länder die Daten bisher nicht veröffentlichten, obwohl die jeweiligen Landesgesetze dies vorschrieben.
Gründe für den Mangel an Transparenz seien entweder, dass es eine entsprechende landesrechtliche Regelung gar nicht gebe, oder dass vorhandene Gesetze nicht in die Praxis umgesetzt würden, hieß es. So sei in Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Sachsen, Thüringen und im Saarland eine Veröffentlichung der Prüfergebnisse nicht vorgesehen. In Bayern, Brandenburg, Bremen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein gebe es zwar Gesetze, die eine Veröffentlichung erlaubten, diese würden jedoch aus unterschiedlichen Gründen nicht umgesetzt.
In Baden-Württemberg und Hessen müssten die Prüfergebnisse zumindest durch die Pflegeheime selbst veröffentlicht werden. Diese Daten seien allerdings aktuell nur in den Einrichtungen direkt einsehbar und damit für Verbraucher nur eingeschränkt zugänglich. Lediglich Berlin, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und Nordrhein-Westfalen veröffentlichten die Ergebnisse so, dass sie allgemein verfügbar seien. Die Initiative „Weisse Liste“, plädiert dafür, dass alle Bundesländer die Daten zur Pflege-Qualität, die den Aufsichtsbehörden vorliegen, zentral im Internet veröffentlichen.
Dass nur in wenigen Bundesländern wichtige Informationen zur Qualität von Pflegeeinrichtungen für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen einsehbar seien, „ist ein untragbarer Zustand“, kritisierte die Pflegebevollmächtigte Moll. Sie forderte die angesprochenen Bundesländer auf, hier dringend nachzubessern und umfassend für Transparenz zu sorgen. „Pflegebedürftige müssen sich darauf verlassen können, dass sie gute Pflege erhalten“, unterstrich sie. Es könne nicht sein, dass Heimaufsichten wüssten, dass in manchen Einrichtungen die Pflegequalität nicht stimme, aber Pflegebedürftige dies nicht erführen. „Diese Informationen müssen für jeden leicht zugänglich sein!“, mahnte sie.
Brigitte Mohn vom Vorstand der Bertelsmann Stiftung sagte, die Auswahl eines Pflegeheims sei eine Lebensentscheidung. Pflegebedürftige und ihre Angehörigen seien auf verlässliche Angaben angewiesen. Mit einer Veröffentlichung der Daten würde die gute Arbeit der vielen Pflegefachkräfte öffentlich sichtbar werden und so eine höhere Wertschätzung erfahren. „Umgekehrt sollte es aber auch möglich und erlaubt sein, die Pflegeheime zu erkennen, bei denen Defizite bestehen“, sagte Mohn.
Für die Untersuchung zur Pflegetransparenz wertete die „Weisse Liste“ den Angaben nach die Regelungen aller einschlägigen Landesgesetze aus und legte die Ergebnisse den dort zuständigen Abteilungen zur Prüfung vor. Ergänzend seien Fragen zur Erhebung von Personalangaben gestellt worden. Die „Weisse Liste“ ist ein Projekt der Bertelsmann Stiftung zusammen mit Patienten- und Verbraucherorganisationen.
