Berlin (epd). Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) will den Militäreinsatz in Mali auf den Prüfstand stellen. Gerade auch aus deutscher Sicht müsse überprüft werden, ob die selbst gesteckten Ziele auch erreicht würden, erklärte sie am Donnerstag in Berlin anlässlich eines informellen Treffens der EU-Verteidigungsministerinnen und Verteidigungsminister. Zu den Zielen gehörten auch Demokratisierungsprozesse. Und wenn die Ansage komme, dass Wahlen fünf Jahre ausgesetzt würden, dann gehe das „nicht in die richtige Richtung“. Die Ministerin forderte hier „mehr Bewegung“. Auch die Frage der Söldner im Land müsse geklärt werden, wenn an dem Einsatz weiter festgehalten werden solle.
Die regierende Militärjunta in Mali hatte die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen verschoben, die für Ende Februar geplant waren. Anfang Januar waren Pläne öffentlich geworden, die eine Verlängerung der Übergangszeit zur Demokratie um bis zu fünf Jahre vorsehen. In dem westafrikanischen Land ist seit einem neuerlichen Putsch im Mai 2021 eine militärische Übergangsregierung an der Macht.
Die Bundeswehr ist in dem westafrikanischen Land an der UN-Blauhelmmission Minusma beteiligt sowie an dem EU-Ausbildungseinsatz EUTM. Gerade letzterer ist seit dem Militärputsch massiv in die Kritik geraten, weil unklar war, inwiefern putschende Militärs von der EU-Ausbildung profitiert hatten.
