Berlin (epd). Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat bundesweit einheitliche Kriterien für mögliche strengere Corona-Maßnahmen gefordert. Vor dem Bund-Länder-Treffen zur Corona-Krise sprach sich Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg am Dienstag im RBB-Inforadio dafür aus, die epidemische Lage von nationaler Tragweite wieder festzustellen. „Das muss wieder her, weil die Pandemie-Lage dramatisch ist. Die Pandemie läuft uns aus dem Ruder“, sagte Landsberg.
Der Maßnahmenkatalog, den das neue Infektionsschutzgesetz formuliert, sei gut, aber nicht ausreichend, so der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes. Deshalb brauche es eine andere Rechtsgrundlage für Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung.
Landsberg sagte, es müssten einheitliche Kriterien gelten. Wenn jedes Land etwas anderes mache, sei dies sehr schwer nachvollziehbar. Daher müsse es einen einheitlichen Katalog geben, „was nicht heißt, dass überall das gleiche gilt, aber das gleiche möglich ist, unter bestimmten Bedingungen“.
