Berlin (epd). Die Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Grünen will einer Bewaffnung von Drohnen der Bundeswehr zustimmen. Wie aus dem am Mittwoch in Berlin vorgestellten Koalitionsvertrag hervorgeht, soll dies in dieser Legislaturperiode unter „verbindlichen und transparenten Auflagen und unter Berücksichtigung von ethischen und sicherheitspolitischen Aspekten“ ermöglicht werden.
„Bewaffnete Drohnen können zum Schutz der Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz beitragen“, heißt es mit gleichzeitigem Verweis auf die Regeln des Völkerrechts: „Extralegale Tötungen - auch durch Drohnen - lehnen wir ab.“
Die SPD hatte in der vergangenen Legislaturperiode die Entscheidung über die Bewaffnung von Bundeswehrdrohnen immer wieder vertagt. Die Bundeswehr setzt ihre Drohnen bislang ausschließlich zur Aufklärung ein. Da die Bundeswehr eine Parlamentsarmee ist, haben die Abgeordneten hier stets das letzte Wort.
