Berlin (epd). Die FDP im Bundestag zeigt sich offen für eine zeitlich und auf bestimmte Einrichtungen begrenzte Pflicht zur Corona-Impfung. In Abwägung des staatlichen Grundrechtseingriffs einerseits und des besonderen Schutzbedürfnisses vulnerabler Gruppen andererseits sei die Fraktion dafür, in Gespräche mit SPD und Grünen über eine einrichtungsbezogene Impfpflicht einzutreten, teilte ein Fraktionssprecher nach einer Sitzung der liberalen Abgeordneten zu dem Thema mit. Die FDP stellt aber zugleich Bedingungen: Die Fraktion lege dabei besonderen Wert auf eine zeitliche Begrenzung und eine Einbettung in eine breite Impfkampagne, ergänzte der Sprecher.
Wegen der stagnierenden Impfquote war in den vergangenen Tagen der Ruf nach einer Impfpflicht lauter geworden. Die Grünen positionierten sich früh für eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen, die mit besonders gefährdeten Menschen in Kontakt sind, beispielsweise in Pflegeheimen und Behinderteneinrichtungen. Die SPD signalisierte ebenfalls Bereitschaft für eine solche begrenzte Impfpflicht. Mit der Positionierung der FDP wird ein Votum der möglichen künftigen Ampel-Koalition für eine einrichtungsbezogene Impfpflicht, für die sich unter anderem auch der Deutsche Ethikrat ausgesprochen hatte, wahrscheinlicher. Entscheiden muss darüber der Bundestag.
Der Sprecher der FDP-Fraktion betonte, dass es bei den Liberalen eine intensive Debatte über eine Impfpflicht gegeben habe. Die Fraktion hatte seinen Angaben zufolge unter anderem die Ethikratsvorsitzende Alena Buyx angehört.
