Osnabrück (epd). Trotz aller Kritik zieht die Bundesregierung in weiten Teilen eine positive Bilanz aus dem Bundeswehreinsatz in Afghanistan. Das geht aus einer Antwort des Bundesverteidigungsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor, die der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstag) vorliegt. Darin bejaht die Bundesregierung die Frage, ob man bei der Ausbildung der afghanischen Sicherheits- und Spezialkräfte, dem Aufbau staatlicher Strukturen und der Unterstützung der Zivilgesellschaft erfolgreich war.
Demnach wurde die Leistungsfähigkeit der afghanischen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte gesteigert. Auch die Spezialkräfte des afghanischen Innenministeriums hätten im Februar 2021 die volle Einsatzbereitschaft erreicht. Das Ministerium schreibt in seiner Antwort: „Aus Sicht der Bundesregierung hat das zivile Engagement der Bundesregierung in Afghanistan zu Fortschritten im Sinne der Fragestellung beigetragen.“
Nach Ansicht der Linksfraktion ist dieser Fortschritt aber nicht messbar. Denn über den Verbleib der ausgebildeten Verteidigungs- und Sicherheitskräfte habe die Bundesregierung keine Kenntnis. Die Links-Abgeordnete Sevim Dagdelen, die die Anfrage gestellt hatte, sagte: „Die Afghanistan-Bilanz der Bundesregierung ist eine realitätsverweigernde Schönfärberei des Bundeswehreinsatzes.“
Dagdelen fügte hinzu: „Die Bundesregierung zeigt keinerlei Willen, Lehren aus der Niederlage am Hindukusch ziehen zu wollen, und läuft so Gefahr, in Mali in ein ähnliches Fiasko zu geraten.“ Deshalb fordert sie eine „tatsächlich ehrliche, schonungslose und zielführende Aufarbeitung in einem Untersuchungsausschuss, statt den Afghanistan-Krieg weiter in Pastelltönen zu malen“.
