Brüssel, Berlin (epd). Die Corona-Pandemie hat aus Sicht des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) die Missstände in Branchen wie der Fleischindustrie nicht verursacht, aber verschärft und sichtbar gemacht. „Unzumutbare und menschenunwürdige Arbeits-, Hygiene- und Unterbringungsbedingungen sind für eine breite Öffentlichkeit sichtbar geworden“, erklärte Anja Piel, Mitglied des Geschäftsführenden DGB-Bundesvorstands, am Mittwoch bei einer teils in Berlin und teils online abgehaltenen Konferenz, auf der es vor allem um mobile Arbeitskräfte in Fleischbranche, häuslicher Pflege, Saisonarbeit und Paketzustellung ging. Mobile Arbeitskräfte kommen aus dem Ausland, arbeiten in Deutschland und bleiben häufig in ihren eigenen Ländern wohnen.
Piel würdigte das neue Arbeitsschutzkontrollgesetz, das etwa für das Zerlegen von Fleisch den Einsatz von Werksvertragsarbeitnehmern verbietet. Nun brauche es dringend auch für andere Branchen gesetzliche Regelungen gegen missbräuchliche Werksverträge, sagte Piel. Das Arbeitsschutzkontrollgesetz geht unter anderem auf massive Corona-Ausbrüche in Fleischfabriken zurück. Es soll Strukturen unterbinden, die es großen Unternehmen ermöglichen, die Verantwortung für ausbeuterische Arbeitsbedingungen und unwürdige Unterbringung auf Subunternehmen abzuschieben.
Die DGB-Spitzenfunktionärin forderte zudem, mehr Augenmerk auf die Sozialversicherung mobiler Arbeitnehmer zu legen. Dazu müsse die EU-Verordnung zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit überarbeitet werden. Außerdem brauche es einen EU-Sozialversicherungspass. „Das wäre eine wichtige Initiative zur Bekämpfung von Sozialversicherungsmissbrauch.“
