Braun verteidigt geplante Auskunftspflicht zu Corona-Impfstatus

Braun verteidigt geplante Auskunftspflicht zu Corona-Impfstatus

Berlin (epd). Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) hat die geplante Auskunftspflicht über den Corona-Impfstatus in bestimmten Branchen verteidigt. In Krankenhäusern werde dies schon seit längerem praktiziert, sagte Braun am Montag im ZDF-„Morgenmagazin“. So könnte dafür gesorgt werden, dass etwa bei immungeschwächten Patienten bevorzugt geimpftes Personal eingesetzt werde. „Was im Krankenhaus gilt, ist aus unserer Sicht gerade auch zum Beispiel im Pflegeheim gerechtfertigt“, betonte er.

Die große Koalition hat sich darauf verständigt, dass Arbeitgeber in besonders sensiblen Bereichen nach dem Impfstatus der Beschäftigten fragen dürfen. Dazu zählen dem Antrag zufolge Kindertagesstätten, Schulen, teil- und vollstationäre Pflege- und Behinderteneinrichtungen sowie Obdachlosen- und Asylbewerberunterkünfte und auch Gefängnisse. Das Auskunftsrecht soll am Dienstag vom Bundestag verabschiedet werden.

Die Bundesregierung blicke mit Sorge auf die Pandemielage im Herbst in Schulen und Kindergärten, sagte Braun: „Deshalb ist es auch da wichtig, dass man weiß, sind die Erzieher, sind die Lehrer geimpft.“ Damit sei keine Art von Arbeitsverbot verbunden, betonte der CDU-Politiker. Die Maßnahme solle lediglich gewährleisten, dass Arbeitgeber die Arbeit anders organisieren könnten, um „die Arbeitswelt sicherer“ zu machen.