Frankfurt a.M., Mogadischu (epd). Somalia hat eine umstrittene Verlängerung der Amtszeit des Präsidenten rückgängig gemacht. Das Parlament stimmte zu, eine im vergangenen Jahr geschlossene Vereinbarung zur Organisation von Wahlen wieder in Kraft zu setzen, wie das somalische Staatsfernsehen am Sonntag berichtete. Die Entscheidung der Regierung, die Amtszeit von Präsident Mohamed Abdullahi Mohamed Farmajo um zwei Jahre zu verlängern, hatte mehrfach heftige Kämpfe ausgelöst.
Das Parlament stimmte am Samstag dem Vorschlag von Präsident Farmajo zu, die am 12. April verabschiedete Amtszeit-Verlängerung rückgängig zu machen. Dieses Gesetz habe großen Widerstand ausgelöst und eine angespannte Lage im Land verursacht, sagte Farmajo im Parlament. Die Hauptstadt Mogadischu sei zu einem Zentrum der Gewalt geworden. Schätzungen der Vereinten Nationen zufolge waren nach Gewaltausbrüchen Ende April rund 100.000 Menschen aus der Stadt geflohen.
Mit der Entscheidung vom Wochenende wird ein im September vereinbarter Prozess wiederbelebt, der die Ernennung von Wahlmännern und -frauen vorsieht, die dann den Staatschef bestimmen. Farmajos Amtszeit endete regulär am 8. Februar. Weil sich Regierung und Opposition nicht über die Umsetzung des Abkommens und die Organisation von Wahlen einigen konnten, ließ Präsident Farmajo seine Amtszeit mit Zustimmung des Parlaments um zwei Jahre verlängern.
International sorgte die Entscheidung, die Verlängerung rückgängig zu machen, für Erleichterung. UN-Generalsekretär António Guterres begrüßte seinem Sprecher zufolge in der Nacht zum Sonntag die Entscheidung des Parlaments und rief dazu auf, ohne weitere Verzögerungen eine Übereinstimmung über die Abhaltung von Wahlen zu erreichen. Der EU-Botschafter in Somalia, Nicolas Berlanga, erklärte auf Twitter, es dürfe jetzt keine Vorbedingungen, Störungen und keine Gewalt mehr geben.
