Berlin (epd). Der Beauftragte der Bundesregierung für weltweite Religionsfreiheit, Markus Grübel (CDU), sieht in sozialen Medien mächtige Kommunikationsinstrumente auch für religiöse Themen. Digitale Kommunikation könne offene und kritische Diskussionen über Religionen und Weltanschauungen ermöglichen, aber auch zu Hetze, Gewalt und Diffamierung von Gemeinschaften führen, sagte Grübel am Donnerstag bei einem virtuellen Fachgespräch in Berlin.
Durch Hassrede könne eine reale Bedrohung für Individuen, Gruppen, demokratische Werte, soziale Stabilität und Frieden entstehen. So habe sich der Gewalttäter von Halle online radikalisiert. Zum anderen zeige das Beispiel der in Pakistan wegen Blasphemie zum Tode verurteilten und 2018 freigesprochenen Asia Bibi, dass es auch möglich sei, Betroffene und Rechtsstaatlichkeit im Internet durch positive Botschaften zu unterstützen.
Auch die Tech-Konzerne stünden in der Verantwortung, sagte Grübel. Zudem sollte Medienkompetenz in den Lehrplan aller Schulen aufgenommen werden. Auch beim Thema Atheismus in arabischen Ländern und beim Schicksal der Rohingya in Myanmar zeige sich, dass soziale Medien Fluch und Segen zugleich seien, sagte Grübel. Twitter- und Facebook-Meldungen und der Mob auf der Straße stünden in unmittelbarem Zusammenhang.
Die Digitalstaatsministerin der Bundesregierung, Dorothee Bär (CSU), plädierte für ein Vorgehen gegen Hassrede und Desinformation auf europäischer Ebene. Ziel sei, dass terroristische Inhalte im Internet schneller gelöscht werden. Sie beklagte einen Anstieg antisemitischer und islamfeindlicher Straftaten. "Selbstverständlich gelten die universellen Menschenrechte auch im Netz", betonte Bär. Zur Verbesserung der Medienkompetenz verwies sie auf Kurse, in denen Bürger lernen könnten, Hetze und Desinformation zu identifizieren. Diese Kurse wolle Deutschland auch bald in Afrika, Asien und Lateinamerika anbieten.
