Berlin (epd). Außenminister Heiko Maas (SPD) sieht bei den Verhandlungen zur Lösung des Libyen-Konflikts "Grund für vorsichtigen Optimismus". Nach einer neuen Runde des sogenannten Berliner Prozesses sagte er am Montag, es gebe ein Umdenken, von der "militärischen hin zu einer politischen Logik". Die Stabilisierung des nordafrikanischen Landes sei kein Sprint, sondern ein Marathon. Nun sei ein "weiterer Kilometer genommen" worden.
Allerdings dauere die militärische Unterstützung für die Konfliktparteien an. So lange es einen "stetigen Zufluss an Waffen und Personal" an die Konfliktparteien gebe, sei kein Entkommen aus der militärischen Sackgasse möglich, sagte Maas. Daher habe er die internationalen Akteure im Konflikt an die bei der Berliner Konferenz im Januar vereinbarte Selbstverpflichtung erinnert - insbesondere an die Einhaltung des geltenden Waffenembargos.
Maas hatte gemeinsam mit UN-Generalsekretär António Guterres zu der Videokonferenz eingeladen, an der internationale Akteure des Konflikts sowie vermittelnde Staaten teilnahmen. Er rief die verschiedenen Parteien auf, alle Verhandlungen unter dem Dach der UN zu führen. Es dürften nicht verschiedene Gesprächsformate gegeneinander ausgespielt werden.
Hauptgegner im Libyen-Konflikt sind die international anerkannte Regierung von Ministerpräsident Fajis al-Sarradsch in Tripolis und Rebellengeneral Chalifa Haftar mit Hauptquartier im östlichen Bengasi. Ägypten und die Vereinigten Arabischen Emirate stehen fest an der Seite von Haftar. Auch Russland unterstützt den General mit Söldnern und Kriegsgerät. Die Türkei unterstützt al-Sarradsch militärisch.
Nach dem Sturz des Diktators Muammar al-Gaddafi 2011 übernahmen Milizen die Macht in dem ölreichen Wüstenland und stürzten es nach und nach ins Chaos. Libyen spielt eine Schlüsselrolle bei den Bemühungen der Europäischen Union, die Zahl der Bootsflüchtlinge im Mittelmeer deutlich zu reduzieren. Viele Afrikaner versuchen über Libyen und das Mittelmeer Europa zu erreichen.
