EU-Kommission braucht nach Corona-Affäre neuen Handelskommissar

EU-Kommission braucht nach Corona-Affäre neuen Handelskommissar

Brüssel (epd). Die EU-Kommission braucht einen neuen Handelskommissar, nachdem der Ire Phil Hogan wegen einer Affäre um Missachtung von Corona-Regeln zurückgetreten ist. Kommissionschefin Ursula von der Leyen sagte am Donnerstag in Brüssel, sie erwarte nun Vorschläge von der irischen Regierung für einen neuen EU-Kommissar oder eine neue EU-Kommissarin aus dem Land.

Über die Verteilung der Ressorts will sie zu einem späteren Zeitpunkt entscheiden. Jedes EU-Land stellt einen Kommissar oder eine Kommissarin, mit dem Wechsel könnte von der Leyen aber die Zuständigkeiten neu ordnen. Der Posten des Handelskomissars gilt als sehr mächtig.

Hogan war wegen seines Verhaltens während eines Besuches in seinem Heimatland in der vergangenen Woche unter Druck geraten. Presseberichten zufolge nahm er unter anderem an einer Veranstaltung mit zahlreichen Personen teil, womit er gegen örtliche Corona-Bestimmungen verstoßen habe.

Hogan erklärte am Mittwochabend zu seinem Rücktritt, dass er keine Gesetze verletzt habe. Zugleich gestand er ein, dass er in der "Beachtung der Covid-Richtlinien hätte strikter sein sollen". Von der Leyen würdigte seine Arbeit. Sie erwarte aber unter den derzeitigen Umständen, dass Kommissionsmitglieder "besonders achtsam" mit Vorschriften und Empfehlungen umgingen.

Hogan, der in der vorigen EU-Kommission bereits Landwirtschaftskommissar war, hatte als Handelskommissar unter anderem mit dem Brexit und dem Mercosur-Abkommen zu tun. Die Grünen-Europaabgeordnete Anna Cavazzini erklärte, der oder die Nachfolgerin stehe "vor der großen Aufgabe die europäische Handelspolitik endlich mit dem EU Green Deal in Einklang zu bringen".