Düsseldorf (epd). Die Hans-Böckler-Stiftung unterstützt die Pläne von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD), die Erleichterungen beim Zugang zur Kurzarbeit und die Übernahme der Sozialabgaben durch die Bundesagentur für Arbeit (BA) zu verlängern. "Die Corona-Pandemie ist nicht überwunden. Bestimmte Branchen und Unternehmen werden weiter unter mangelndem Umsatz leiden, auch wenn ihr Geschäftsmodell eigentlich gesund ist", sagte Sebastian Dullien, der wissenschaftliche Direktor des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der gewerkschaftsnahen Stiftung, dem Evangelischen Pressedienst. Kurzarbeit helfe, wertvolle Wirtschaftsstrukturen durch die Krise zu bringen und Beschäftigung zu sichern.
Kurzarbeit sei im Verhältnis zu anderen in der Corona-Krise beschlossenen Maßnahmen "recht günstig", betonte Dullien. "Die beiden Nachtragshaushalte beim Bund für Soforthilfen und Konjunkturstützung hatten ein Volumen von mehr als 200 Milliarden Euro, viel davon waren Direkthilfen an die Unternehmen." Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat nach eigenen Angaben seit Jahresbeginn rund zwölf Milliarden Euro für das Kurzarbeitergeld und die Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge ausgegeben.
Außerdem, sagte der Wirtschaftsprofessor der Hans-Böckler-Stiftung, müssten nicht nur die Kosten der Kurzarbeit, sondern auch ihr Nutzen betrachtet werden: "Wer in Kurzarbeit ist, ist nicht arbeitslos und kostet den Staat damit auch kein Arbeitslosengeld. Außerdem hilft das Kurzarbeitergeld, die Konjunktur zu stabilisieren und sichert so künftige Einnahmen von Steuern und Sozialabgaben."
Nach den geltenden rechtlichen Regelungen wird Kurzarbeitergeld gezahlt, wenn "der Arbeitsausfall als vorübergehend zu betrachten" ist. Dullien hält es dennoch für rechtlich vertretbar, auch im gesamten nächsten Jahr Kurzarbeitergeld zu zahlen. Auch eine Auszahlung über zwei Jahre betrachtet Dullien als vorübergehend, auch wenn "dies etwas länger sein mag als in früheren Wirtschaftskrisen".
Eine Verlängerung des Kurzarbeitergeldes löse jedoch nicht alle Probleme auf dem Arbeitsmarkt. "Insbesondere in Branchen, in denen neben der Corona-Krise längerfristige Trends wie etwa die Transformation zu Arbeitsausfällen führt, wird man sicher noch zusätzliche Instrumente brauchen", sagte Dullien. Hier könnten sich Tarifpartner etwa auf Arbeitszeitverkürzungen einigen.
