Bundesregierung verurteilt Verhalten auf Demos gegen Corona-Regeln

Bundesregierung verurteilt Verhalten auf Demos gegen Corona-Regeln

Berlin (epd). Die Bundesregierung hat das Verhalten der Teilnehmer der gegen die Corona-Regeln gerichteten Demonstrationen am Wochenende in Berlin scharf verurteilt. Friedliche Demonstrationen seien auch in dieser schwierigen Zeit wichtig, um Meinungen öffentlich vertreten zu können, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer am Montag in Berlin. Dass dabei Hygiene- und andere Verhaltensregeln missachtet wurden, sei aber "inakzeptabel".

"Das Verhalten von vielen Demonstrierenden ist in keinster Weise gerechtfertigt und nutzt das hohe Gut der Demonstrationsfreiheit aus", sagte Demmer. Zudem verurteilte sie menschenverachtende Äußerungen und eine Behinderung der Arbeit der Medien auf den Demonstrationen.

Bei den Aufzügen am Wochenende in Berlin wurde die Abstands- und Maskenpflicht von vielen Demonstranten missachtet. Die Demonstrationen seien damit eine Gesundheitsgefahr für alle, sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums. Er sprach sich dafür aus, zu prüfen, ob die Behörden mögliche Sanktionen gegen den Verstoß von Demonstrationsauflagen ausreichend umsetzen. Dies liegt in der Verantwortung der Bundesländer, in dem Fall Berlin.