Brüssel (epd). Beim EU-Gipfel zum wirtschaftlichen Wiederaufbau in der Coronakrise haben sich Angela Merkel (CDU) und die übrigen 26 Staats- und Regierungschef bis Montagabend nicht auf ein umfassendes Finanzpaket einigen können. Das am Freitagmorgen gestartete Treffen, bei dem Vorschläge für Ausgaben über rund 1,8 Billionen Euro auf dem Tisch lagen, ging damit in die vierte Nachtsitzung. Anzeichen für einen Kompromiss gab es aber.
Am frühen Abend zeigte sich EU-Ratspräsident Charles Michel zuversichtlich. "Ich glaube und ich bin überzeugt, dass eine Einigung möglich ist", sagte Michel vor der womöglich entscheidenden Sitzung. Zugleich räumte er ein, "dass die letzten Schritte immer die schwierigsten sind".
Auch Merkel hatte sich am Mittag vorsichtig optimistisch geäußert. "Wir haben gestern Nacht nach langer Verhandlung einen Rahmen für eine mögliche Einigung erarbeitet", sagte die Bundeskanzlerin. "Das ist ein Fortschritt und gibt Hoffnung, dass es heute vielleicht zu einer Einigung kommt oder jedenfalls eine Einigung möglich ist."
In einem wichtigen Punkt war es nach Angaben aus informierten Kreisen am Montagmorgen zu einem Durchbruch gekommen. "In den frühen Morgenstunden gab es beim Gipfel nach schwierigen Verhandlungen eine Verständigung auf 390 Milliarden Euro an Zuschüssen", sagte ein EU-Diplomat in Brüssel.
Die Frage, wieviel Geld aus dem geplanten Corona-Hilfspaket als nicht rückzahlbare Zuschüsse und wieviel als rückzahlbare Kredite vergeben werden soll, war einer der Hauptstreitpunkte des Gipfels. Der größte ausstehende Knackpunkt für die Runde am Montagabend war dem Diplomaten zufolge die Frage, wieweit die Vergabe von EU-Geldern an rechtstaatliche Standards geknüpft wird.
Insgesamt hatte Ratspräsident Michel ursprünglich Vorschläge mit einem Volumen von 1,8 Billionen Euro auf den Tisch gelegt. Rund 1,075 Billionen Euro für den regulären Finanzrahmen der EU von 2021 bis 2027 und 750 Milliarden Euro für das speziell auf die wirtschaftlichen Folgen der Coronakrise reagierende Hilfspaket.
