Frankfurt a.M., Bangkok (epd). Human Rights Watch fordert die Weltgemeinschaft wegen anhaltender Menschenrechtsverletzungen in Myanmar zu Druck auf das südostasiatische Land auf. Die Regierung habe darin versagt, ihren Verpflichtungen unter internationalem Recht nachzukommen, kritisierte am Montag der Vize-Asienchef der Menschenrechtsorganisation, Phil Robertson. Gräueltaten des Militärs gegen die muslimischen Rohingya und andere ethnische Minderheiten würden nicht strafrechtlich verfolgt. Stattdessen habe die Gewalt seit 2015 zugenommen. Zudem würden Meinungs- und Versammlungsfreiheit untergraben. Alle fünf Jahre überprüft der UN-Menschenrechtsrat die Lage in den einzelnen Mitgliedsstaaten.
Myanmar habe sich geweigert, mit Ermittlern der vom UN-Menschenrechtsrat eingerichteten Kommission zur Untersuchung von Verbrechen wie Morden, Massenvergewaltigungen und Vertreibungen an den Rohingya zusammenzuarbeiten, erklärte Human Rights Watch. Auch sei der früheren UN-Sonderberichterstatterin Yanghee Lee seit Dezember 2017 die Einreise verweigert worden. "Myanmars Widerwille, Rechenschaft über weit verbreitete Menschenrechtsverletzungen abzulegen, scheint grenzenlos", sagte Robertson. "Um echte Verbesserungen zu erzielen, müssen die UN-Mitgliedsländer auf Fortschritte durch Taten anstatt weiterer blumiger Gespräche dringen."
