EU-Gipfel verhandelt weiter über Corona-Wiederaufbaufonds

EU-Gipfel verhandelt weiter über Corona-Wiederaufbaufonds

Brüssel (epd). In Brüssel hat am Samstag der zweite Verhandlungstag des EU-Gipfels begonnen, bei dem die Weichen für den Wiederaufbau nach der Corona-Krise gestellt werden sollen. Vor der für elf Uhr anberaumten Sitzung hatte sich EU-Ratspräsident Charles Michel mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Kommissionschefin Ursula von der Leyen, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und den Ministerpräsidenten von Italien und Spanien, Guiseppe Conte und Pedro Sánchez, besprechen wollen, wie Michels Sprecher auf Twitter mitteilte. Am späten Freitagabend war das Treffen vertagt worden.

Der Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs soll einen Durchbruch für den Wiederaufbaufonds gegen die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise und für den EU-Haushalt der nächsten sieben Jahre bringen. Michels Vorschläge für beide Posten zusammen belaufen sich auf rund 1,8 Billionen Euro.

Bereits am Freitag zeichnete sich ab, dass die Verhandlungen schwierig würden. Merkel, die wegen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft besondere Verantwortung trägt, ließ offen, ob der Gipfel das Finanzpaket abschließen würde.

Strittig sind eine Reihe von Punkten. Tschechiens Ministerpräsident Andrej Babis hinterfragte etwa am Freitag die Orientierung geplanter Ausgaben an den Zielen Digitalisierung und Nachhaltigkeit und legte eine stärkere Betonung traditioneller Industrien nahe. Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz twitterte am Freitagabend, er lehne den aktuellen Zuschnitt des Wiederaufbaufonds mit 500 Milliarden Euro an nicht rückzahlbaren Zuschüssen ab.

Zuversichtlich zeigte sich am Samstagmorgen Bulgariens Ministerpräsident Boyko Borissow. Er glaube, dass man wirklich nahe daran sei, eine funktionierende Lösung zu finden, erklärte er durch eine Dolmetscherin vor Beginn der Sitzung.