Frankfurt a.M. (epd). Die meisten Bundesländer wollen die vom Bund beschlossene Prämie von 1.000 Euro für Pflegekräfte aus eigenen Mitteln aufstocken. Die Mehrheit der Landesregierungen hat die Übernahme eines zusätzlichen Anteils von 500 Euro bereits beschlossen oder bereitet diese vor, wie eine Umfrage des Evangelischen Pressedienstes (epd) bei den zuständigen Landesministerien ergab. Die Länder reagieren damit auf einen entsprechenden Appell von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU).
Ein Gesetzentwurf von Minister Spahn, der eine steuerfreie Bonuszahlung bis 1.500 Euro pro Pflegekraft in Vollzeit vorsieht, ist am 14. Mai im Bundestag und am 15. Mai im Bundesrat beschlossen worden. Das Geld stammt aus der Pflegeversicherung.
Offen ist allerdings, ob alle Länder einen Anteil übernehmen, oder aber, wie etwa Bayern und Berlin, eine eigene Prämie aus ihren Etats finanzieren. Ein bundesweit einheitliches Vorgehen gibt es nicht.
Eigentlich wollte Spahn erreichen, dass sich die Länder und die Arbeitgeber den Zusatzbetrag von 500 Euro teilen. Dagegen gibt es nach wie vor heftigen Widerstand aus der Wohlfahrtsbranche, die nach eigenen Angaben über keinerlei Rücklagen verfügt, um sich an der Prämie zu beteiligen.
Die epd-Umfrage ergab, dass überall Pflegeprämien - wenn auch in unterschiedlicher Höhe - ausgezahlt werden sollen. Wann das geschieht, ist noch offen, definitiv jedoch nicht vor Juli. Einzig in Bayern ist bereits Geld geflossen. Die Träger sind bislang in keinem Bundesland beteiligt.
Brandenburg, Baden-Württemberg, Hamburg, Rheinland-Pfalz und Bremen haben etwa die alleinige Zahlung von 500 Euro zusätzlich zum Bundesanteil beschlossen. Ihre Gesamtausgaben liegen zwischen zehn Millionen Euro (Brandenburg) und 30 Millionen Euro (Baden-Württemberg). Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen befinden sich noch in Beratungen, ob und wie die Prämie aufgestockt werden soll.
Hessen, Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern wollen 500 Euro zusätzlich bezahlen. Sie teilten jedoch mit, mit den Trägerverbänden noch in Verhandlungen über eine finanzielle Beteiligung zu stehen.
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