München, Berlin (epd). Die Bund-Länder-Kommission der Antisemitismusbeauftragten hat am Montag vor antisemitisch gefärbten Verschwörungsmythen gewarnt, die wegen der Corona-Pandemie im Internet kursieren. Ein öffentlicher Diskurs der Zivilgesellschaft und eine intensive Auseinandersetzung mit dem Thema werde dringend gebraucht, heißt es in einer Stellungnahme, die der Co-Vorsitzende der Kommission, der Antisemitismusbeauftragte der bayerischen Staatsregierung, Ludwig Spaenle (CSU), am Montag veröffentlichte.
Verschwörungsmythen müssten entschlüsselt und durch Fakten widerlegt werden, erklären die Vertreter der Bund-Länder-Kommission. Entschieden müsse man Verschwörungstheoretikern entgegengetreten und ihnen widersprechen, damit keine Ängste geschürt würden.
Im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie gebe es Aussagen, die von antisemitischen Stereotypen bis hin zum unverhohlenen Schüren von Judenhass reichten, heißt es in der Mitteilung. Viele der Verschwörungsgeschichten legten nahe, dass die Corona-Pandemie vorgeschoben sei, um Grundrechte einzuschränken. Die Wahrnehmung des Grundrechts auf Meinungsfreiheit sei in jeder Situation zu gewährleisten, erklären die Kommissions-Mitglieder. Meinungsfreiheit finde aber ihre Grenzen, "wo strafwürdige antisemitisch motivierte Schuldzuweisungen und Verschwörungsmythen geäußert werden".
