Kabinett billigt Verlängerung der Mali-Einsätze

Kabinett billigt Verlängerung der Mali-Einsätze

Berlin (epd). Im westafrikanischen Krisenland Mali sollen sich künftig mehr Bundeswehrsoldaten an der EU-Ausbildungsmission (EUTM) beteiligen. Das Bundeskabinett billigte am Mittwoch in Berlin die Erweiterung und Verlängerung des Mandats um ein weiteres Jahr bis Ende Mai 2021. Bislang liegt die Obergrenze für den Einsatz, bei dem die malischen Streitkräfte ausgebildet werden, bei 350 deutschen Soldatinnen und Soldaten. Künftig sollen bis zu 450 Bundeswehr-Angehörige eingesetzt werden können, vorausgesetzt der Bundestag stimmt zu.

Die Ausbildungsmission soll intensiviert werden, um die malischen Soldaten besser gegen die regelmäßigen Terrorangriffe zu rüsten. Auch die Ausbildung von Sicherheitskräften anderer "G5-Sahel-Staaten", zu denen Burkina Faso, Mauretanien, Niger und Tschad gehören, sollen in das Mandat einbezogen werden. Das betrifft beispielsweise die "Mission Gazelle" zur Ausbildung von Spezialkräften im Niger, die wegen des bislang fehlenden Parlamentsmandats in die Kritik geraten war. Bisher wurden im Zuge von EUTM nach Angaben der Bundeswehr rund 13.000 malische Soldaten in unterschiedlichen Lehrgängen ausgebildet.

Ebenfalls um ein Jahr verlängert werden soll nach Willen der Bundesregierung das Minusma-Mandat. Demnach können weiterhin bis zu 1.100 Bundeswehrsoldaten in Mali eingesetzt werden. Mehr als zehntausend Blauhelm-Soldaten aus über 20 Ländern sind vor Ort, um das Land zu stabilisieren, islamistische Terroristen zu bekämpfen sowie den Friedensvertrag von 2015 zu unterstützen. Die UN-Mission gilt als gefährlichster Einsatz der deutschen Streitkräfte. Im Juli 2017 kamen zwei Bundeswehrpiloten bei einem Hubschrauber-Absturz ums Leben.

Auf den Weg gebracht wurde ferner eine Verlängerung des Mandats für den UN-geführten Einsatz Unifil vor der libanesischen Küste sowie die Beteiligung an der Internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo (KFOR). Für den Unifil-Einsatz, mit dem die Vereinten Nationen die libanesische Regierung bei der Sicherung ihrer Grenzen unterstützen, kann die Bundeswehr weiterhin bis zu 300 Soldaten stellen. Am KFOR-Einsatz nehmen bis zu 400 deutsche Soldaten teil.