Geberkonferenz sammelt Zusagen für Kampf gegen Corona ein

Geberkonferenz sammelt Zusagen für Kampf gegen Corona ein
EU will eine Milliarde geben - Merkel verspricht über 500 Millionen Euro
Keine Wagenkolonnen und Sicherheitskontrollen wie sonst bei EU-Konferenzen mit internationalen Gästen: Alles konzentrierte sich bei der im Internet übertragenen Geberkonferenz auf die Inhalte der Reden der Mächtigen. Es ging um Milliardenzusagen.

Brüssel (epd). Die EU-Kommission hat zum Auftakt der Corona-Geberkonferenz eine Milliarde Euro versprochen. Deutschland stellt rund eine halbe Milliarde Euro für den internationalen Kampf gegen die Pandemie bereit. Das Ziel der am Montag von der Kommission organisierten Online-Konferenz waren Zusagen über 7,5 Milliarden Euro für medizinische Maßnahmen gegen das Virus und die Lungenkrankheit Covid-19.

Die EU-Kommission mobilisiere eine Milliarde Euro für die Global Response genannte Initiative, sagte von der Leyen in Brüssel. Es gehe darum, Impfungen, Diagnosemöglichkeiten und Behandlungen gegen das Virus zu finanzieren. "Wir müssen sie entwickeln, herstellen und in jeder Ecke der Welt bereitstellen." Die Mittel müssten für jeden Menschen erhältlich und erschwinglich sein, mahnte von der Leyen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte in ihrer Ansprache 525 Millionen Euro zu. Die Verpflichtungen für die globale Gesundheit werde man mit insgesamt 1,3 Milliarden Euro weiterführen, ergänzte Merkel. Auch weitere Länder wie Frankreich und Japan machten am Nachmittag bereits Zusagen.

Der Großteil der anvisierten 7,5 Milliarden Euro, nämlich vier Milliarden, sind nach Angaben aus EU-Kreisen nach bisherigem Stand für die Entwicklung und Einführung erschwinglicher Impfstoffe gedacht. Weitere zwei Milliarden würden in Behandlungsmöglichkeiten und 1,5 Milliarden Euro in Tests fließen.

Die am Montag erhoffte Summe soll allerdings nur den Auftakt eines Spendenmarathons bilden, insgesamt geht die Kommission von einem deutlich höheren Bedarf aus. Indessen soll nicht nur sogenanntes frisches Geld angerechnet werden. Vielmehr können laut EU-Kreisen alle Gelder angerechnet werden, die seit dem 30. Januar gegenüber der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zur Bekämpfung der Pandemie zugesagt wurden. So wolle man verhindern, dass frühe Geldzusagen "bestraft" würden, hieß es.

Die EU-Kommission hatte ihrerseits unter anderem am 8. April Hilfsgelder angekündigt. Danach sollten rund eine halbe Milliarde Euro von ihr und der den Mitgliedstaaten gehörenden Europäischen Investitionsbank (EIB) in kurzfristige humanitäre Hilfe und weitere rund 2,86 Milliarden Euro in längerfristige Hilfe für Gesundheitssysteme von Partnerländern fließen. Ein wie großer Teil der am Montag durch von der Leyen angekündigten eine Milliarde Euro demnach "frisches" oder noch nicht verbuchtes Geld sind, war zunächst unklar.

Ein künftiger Impfstoff gegen das Virus muss nach den Worten von Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) weltweit günstig zur Verfügung gestellt werden. Vor der Konferenz sagte Müller der "Rheinischen Post" (Montag): "Egal wer den Impfstoff zuerst hat: Es muss sichergestellt sein, dass er überall auf der Welt und zu einem erschwinglichen Preis verfügbar ist. Denn Corona besiegen wir nur weltweit, sonst kommt es in Wellen zurück."

Der EU-Gesundheitspolitiker Peter Liese (CDU) rief die EU auf, sich für die weitere Entwicklung zu wappnen. Es sei "leider nicht unwahrscheinlich, dass ein Impfstoff zunächst in den USA oder in China entwickelt wird", erklärte der Europaabgeordnete und Arzt. "Ich sehe daher die Gefahr, dass diese Länder den Impfstoff zunächst exklusiv ihren Bürgern zur Verfügung stellen."

Liese zufolge braucht es für diesen Fall zwar Dialog, aber "auch einen Plan B. Rechtlich ist es möglich, beispielsweise Zwangslizenzen zu erteilen und Medikamente sowie Impfstoffe auch ohne ausdrückliche Genehmigung des Originalherstellers in der EU herzustellen".

epd ps/co fu