Beifall und Enttäuschung nach Beschluss zu Corona-Lockerungen

Beifall und Enttäuschung nach Beschluss zu Corona-Lockerungen
Bundeskanzlerin Merkel warnt vor einer "Scheinsicherheit" in der Corona-Krise. Es gibt vorsichtige Lockerungen bei Gottesdiensten, Spielplätzen und Kultureinrichtungen. Schulen und Kitas warten weiter.

Berlin (epd). Die von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Regierungschefs der Länder beschlossenen Corona-Lockerungen sind mit Erleichterung bis Enttäuschung aufgenommen worden. Kirchen und Glaubensgemeinschaften begrüßten die Möglichkeit zu Gottesdiensten, Kommunen die Öffnung von Museen und anderen Kultureinrichtungen. Enttäuscht zeigten sich hingegen Vertreter von Eltern und Pädagogen. Schulen und Kitas müssen weiter warten.

Wie Merkel nach den Beratungen am Donnerstag in Berlin sagte, sollen unter Auflagen wieder Spielplätze sowie Kultureinrichtungen wie Museen, Gedenkstätten, Zoos und Botanische Gärten öffnen können. Unter den Maßregeln, die die Religionsgemeinschaften selbst vorgeschlagen haben, sollen auch Gottesdienste bundesweit wieder möglich sein. Die konkreten Regelungen müssen die Bundesländer umsetzen.

"Gottesdienste sind nicht nur ein wesentlicher Teil der Religionsausübung und des kirchlichen Handelns, sie sind für viele Gemeindeglieder auch ein Teil ihres Lebens", erklärten evangelische Kirchenkreise im Saarland beispielhaft für viele christliche Gemeinden in Deutschland. Der evangelisch-reformierte Kirchenpräsident Martin riet zur Umsicht bei der Öffnung. Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, nannte die Entscheidung, Gottesdienste wieder weitestgehend zu ermöglichen, "sehr erfreulich". Der Koordinationsrat der Muslime (KRM) sprach von einem wichtigen Signal für die Gesellschaft: "Die Ermöglichung von Gottesdiensten wird dem Stellenwert der Religionsfreiheit gerecht."

Die Beratungen am Donnerstag von Bund und Ländern bezeichnete Merkel als "Zwischenschritt". Erst am 6. Mai, wenn die Runde der Regierungschefs wieder zusammenkommen will, seien die Konsequenzen der Öffnung von Geschäften vor dann 14 Tagen absehbar, erklärte sie. Merkel betonte, Ziel bleibe es, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, damit das Gesundheitssystem die Zahl der schwer Erkrankten bewältigen kann. Sollte die Kurve der Infektion wieder steiler werden, müsse das schnell erkannt werden, und man müsse dann auch bereit sein, zu reagieren. Niemand solle sich in "Scheinsicherheit" wiegen.

In der kommenden Beratung am 6. Mai soll es Merkel zufolge konkret unter anderem um die Konzepte der Kultus-, Jugend- und Sportminister gehen, die sich mit der schrittweisen Öffnung von Schulen, Kitas und Sportmöglichkeiten beschäftigen. Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), der Verband Bildung und Erziehung (VBE) sowie der Bundeselternbeirat zeigten sich enttäuscht über die Beschlüsse vom Donnerstag. Die Kultusministerkonferenz habe ihre Hausaufgaben gemacht und ein Konzept zur schrittweise Öffnung der Schulen vorgelegt, erklärten sie. Die Beratung des Konzeptes sei nun aber vertagt worden, trotzdem sollten Schulen teils wieder öffnen. Dafür brauche es Sicherheit. "Das hat ihnen die Politik mit der Verschiebung der Beschlussfassung über das KMK-Konzept verweigert."

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund warb unterdessen für "regional ausdifferenzierte Schritte". Da die Infektionen regional sehr unterschiedlich ausfielen, seien manche Öffnungen an einem Ort ohne Probleme möglich, hätten aber an einem anderen negative Auswirkungen, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Freitag). Generell sei ein Vorgehen in kleinen Schritten nötig.

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