Berlin (epd). Das Kabinett hat eine Corona-Prämie für Altenpflegekräfte beschlossen. Die Bonuszahlung ist Teil eines Entwurfs für ein zweites Gesetz "zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite", den die Ministerrunde am Mittwoch billigte. Demnach erhalten alle Beschäftigten in der Altenpflege in diesem Jahr einen gestaffelten Anspruch auf "eine einmalige Sonderleistung" in Höhe von bis zu 1.000 Euro. Die höchste Prämie erhalten laut Gesundheitsministerium Vollzeitbeschäftigte in der direkten Pflege und Betreuung. Aber auch Auszubildende, Freiwilligendienstleistende, Helfer im freiwilligen sozialen Jahr und Leiharbeiter sowie Mitarbeiter in Servicegesellschaften werden den Angaben nach berücksichtigt.
Arbeitgebern in der Pflege sollen die Prämien in Form einer Vorauszahlung zunächst von der sozialen Pflegeversicherung erstattet werden. In der zweiten Hälfte dieses Jahres wollen Bundesgesundheitsministerium und Finanzministerium festlegen, in welchem Umfang die gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherungen dafür Zuschüsse des Bundes erhalten. Länder und Arbeitgeber können die Corona-Prämie ergänzend aufstocken. Steuer- und abgabenfrei sind Bonuszahlungen bis zu einer Summe von 1.500 Euro.
