Berlin (epd). Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat die Einigung der Koalitionsspitzen auf eine gestaffelte Erhöhung des Kurzarbeitergeldes in der Corona-Krise als "gute Lösung" bezeichnet. Wichtig sei, dass Union und SPD eine gemeinsame Entscheidung getroffen hätten und dass diese für die Arbeitsagentur auch umsetzbar sei, sagte er am Donnerstag in Berlin.
Die SPD hatte sich für eine Aufstockung des Kurzarbeitgeldes auf 80 Prozent für die Monate Mai, Juni und Juli ausgesprochen. Die Unionsspitze hatte das abgelehnt. Mit dem jetzigen Beschluss gehe man über diese Bezugszeit hinaus bis zum Ende des Jahres, sagte Heil. Damit helfe man allen Arbeitnehmern, die länger in Kurzarbeit sein müssten, deren Kosten aber weiterlaufen. Ihnen müsse geholfen werden. Mit der Kurzarbeit sichere man in der Krise Millionen von Arbeitsplätzen, sie bedeute für viele Menschen aber auch erhebliche Lohneinbußen, sagte Heil.
Die Spitzen der großen Koalition hatten sich in der Nacht zu Donnerstag auf eine Erhöhung des Kurzarbeitergeldes verständigt, um die Folgen der Corona-Krise auf Arbeitnehmer zu mildern. Je nach Bezugsdauer sollen bis zu 80 Prozent des Lohnausfalls ausgeglichen werden, bei Haushalten mit Kindern bis zu 87 Prozent.
Bislang beträgt das Kurzarbeitergeld 60 beziehungsweise 67 Prozent. Künftig soll es für diejenigen, die ihre Arbeitszeit um mindestens 50 Prozent reduziert haben, ab dem vierten Monat auf 70 Prozent (77 Prozent für Eltern) und ab dem siebten Monat auf 80 Prozent (87 Prozent für Eltern) erhöht werden. Das soll längstens bis Jahresende gelten.
Heil verwies darauf, dass weitere Verbesserungen für Arbeitslose und Hilfen für Familien beschlossen wurden. Die Bezugszeit für das Arbeitslosengeld I wird um drei Monate verlängert. Damit reagiere man auf Befürchtungen Erwerbsloser, in der Krise abzurutschen, sagte Heil. Die erweiterten Hinzuverdienstmöglichkeiten werden auf nicht systemrelevante Berufe ausgeweitet. Einkommensarme Familien erhalten vom Bund einen Zuschuss von 150 Euro für die Anschaffung von Computern für ihre Kinder, die wegen der Schulschließungen auf die Geräte angewiesen sind.
Wegen der wirtschaftlichen Folgen der Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung haben mehr als 700.000 Betriebe in Deutschland Kurzarbeit für ihre Beschäftigten beantragt.
