Berlin (epd). Außenminister Heiko Maas (SPD) setzt bei der Durchsetzung des Waffenembargos im Libyen-Konflikt auch auf die Unterstützung der Afrikanischen Union. Es sei wünschenswert, dass die AU-Mitgliedsstaaten mit Landgrenzen zu Libyen diese auch so kontrollierten, dass kein Waffenschmuggel stattfinde, sagte er am Dienstag in Berlin. Wenn die Afrikanische Union diese Länder dabei unterstütze, sei das umso besser. Er sei darüber in den vergangenen Tagen und Wochen im Gespräch mit Südafrika gewesen. Das Land hat derzeit den AU-Vorsitz inne.
Maas betonte: "Wir stellen fest, dass die Kampfhandlungen in Libyen in unverantwortlicher Weise wieder zunehmen und gleichzeitig das Virus sich dort mehr oder weniger ungehindert ausbreitet." Die Bundesregierung sei daher intensiv im Gespräch mit Konfliktparteien in Libyen, aber auch mit den Nachbarstaaten. Er verwies auf den Aufruf von UN-Generalsekretär Antonio Guterres zu einem globalen Waffenstillstand wegen der Corona-Pandemie.
Maas hatte zuvor mit Außenministern der deutschsprachigen Länder Österreich, Schweiz, Luxemburg und Liechtenstein per Video-Konferenz über das gemeinsame Engagement zur Eindämmung der Corona-Pandemie beraten. Es sei nur sehr schwer zu prognostizieren, wie sich die Dinge weiterentwickeln, sagte er mit Blick auf die Frage möglicher Grenzöffnungen. Eine normale Urlaubssaison werde es jedoch in diesem Sommer nicht geben können, unterstrich der Minister.
